LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/939 |
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25.09.2019 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
58. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 2. Oktober
2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gutachten „Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen“
Bericht der Landesregierung
Beratung mit Autoren des Gutachtens
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Einzelplan 11 Vorlage 17/2325 (Erläuterungsband)
Einbringung durch den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales
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3. |
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Hitzeaktionspläne zur Prävention hitzeassoziierter Mortalität und Morbidität
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
IT-Infrastruktur der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen stärken – Patientenschutz sichern
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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6. |
Medizinische Notfallversorgung bedarf keiner staatlichen Regulierung – Kompetenzen bei den Kammern belassen.
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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7. |
Aktuelle berufliche Situation von Mädchen und Frauen mit Behinderung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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8. |
Verfassungsgerichtliches Verfahren der Landschaftsverbände und einzelner Kommunen in NRW gegen das Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (AG-BTHG NRW)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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9. |
Aktueller Sachstand zum geplanten Verkauf der NRW-Spielbanken
Bericht der Landesregierung
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10. |
Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Ambulante Intensivpflege in NRW vor dem Hintergrund des Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetzes
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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12. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard
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F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent