LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1901 |
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16.06.2021 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
118. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 23. Juni 2021
16.00 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
mündlicher Bericht der Landesregierung
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2. |
Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)
in Verbindung mit
Teilhabe
von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten –
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
in Verbindung mit
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Teilhabebericht NRW belegt: Die Landesregierung tut zu wenig, um ein inklusives NRW zu schaffen
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
Ausschussprotokoll 17/1229 (TOP 1) Ausschussprotokoll 17/1281 (TOP 1) Ausschussprotokoll 17/1337 (TOP 4) Ausschussprotokoll 17/1351 (TOP 4) Ausschussprotokoll 17/1390 (TOP 6)
Auswertung der Anhörung
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3. |
Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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4. |
Adipositasprävalenz durch verfehlte Coronapolitik – Maßnahmen entwickeln, um Kinder und Jugendliche vor den Folgen des Lockdowns zu schützen
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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5. |
Aufbau von Muttermilchbanken, um die Gesundheit von Frühgeborenen durch nachhaltige Bereitstellung von Spender-Muttermilch sicherzustellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
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6. |
Eine
bessere Gesundheits- und Pflegeversorgung von Nordrhein-Westfalen:
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
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7. |
Austausch
schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
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8. |
Gesundheitsschutz statt Fake-Klimaschutz – Die Gefahr schwingt in der Luft – Sofortiges Moratorium für Windindustrieanlagen
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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9. |
Belastungen von Kindern und Jugendlichen endlich ernstnehmen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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10. |
Gleiches Geld für Mann und Frau? Wie sieht die Situation in NRW aus?
Bericht der Landesregierung
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11. |
Housing First in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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12. |
Aktueller Stand der Umsetzung des Krankenhausgestaltungsgesetzes in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Arbeitsbedingungen in Paketverteilzentren und Zustelldiensten
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Elternassistenz – Unterstützung für Eltern mit Beeinträchtigungen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent