|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/1963 |
|
|
25.08.2021 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
121. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 1. September 2021
16.00 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
mündlicher Bericht der Landesregierung
|
|
2. |
Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
3. |
Realitätsferne
Grenzwertpolitik – Die Landesregierung muss sich gegen die
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
|
|
4. |
Genitalverstümmelung in NRW – Wo bleibt die Hilfe?
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
|
|
5. |
Gesetz über den interkollegialen Ärzteaustausch bei Kindeswohlgefährdung – Änderung des Heilberufsgesetzes (HeilBerG) –
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
|
|
6. |
Gesetz zur Umsetzung des Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Gesetzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
|
|
7. |
Gesetz zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
|
|
8. |
Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW – StrUG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Auswertung der Anhörung
|
|
9. |
Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD
Auswertung der Anhörung
|
|
10. |
Trauma „Verschickungskind“. Verschickt um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt gegen Kinder in Kinderheilanstalten
Antrag der Fraktion der SPD
Auswertung der Anhörung
|
|
11. |
Betreuung schulpflichtiger Kinder mit Behinderung in der Ferienzeit
Bericht der Landesregierung weitere Vorlage wird erwartet
|
|
12. |
Housing First in NRW
Bericht der Landesregierung
|
|
13. |
Arbeitsbedingungen in Paketverteilzentren und Zustelldiensten
Bericht der Landesregierung
|
|
14. |
Elternassistenz – Unterstützung für Eltern mit Beeinträchtigungen
Bericht der Landesregierung
|
|
15. |
Strategische Bewertung der Risikosituation von vulnerablen Personen
Bericht der Landesregierung
|
|
16. |
Abwassermonitoring als Frühwarnsystem während der Corona-Pandemie
Bericht der Landesregierung
|
|
17. |
Flutkatastrophe in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
18. |
Wie entwickeln sich die Beschäftigtenzahlen in der Altenpflege in NRW?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
19. |
Impfquotenmonitoring in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
20. |
Spenden an Drittstaaten: Wie verfährt die Landesregierung mit ungenutzten Impfdosen?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
21. |
Welche Besuchsregelungen gelten bei Krankenhäusern und sonstigen medizinischen Einrichtungen?
mündlicher Bericht der Landesregierung
|
|
22. |
Verschiedenes
|
|
|
|
gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent