Essen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn positioniert sich im Uniklinikum zur Krankenhaus-Situation im Essener Norden. Und holt zur Gegenattacke aus.

Zuerst schaute sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Freitagmorgen (17. September) das Westdeutsche Protonentherapiezentrum am Uniklinikum Essen an, danach stand er den Beschäftigten im Auditorium Rede und Antwort. Und dabei wurde es zeitweilig ziemlich ruppig. Im Dauerkonflikt um die Krankenhaus-Versorgung im Essener Norden konterte der Minister die Vorwürfe der Personalratschefin und zeigte klare Kante. „Mein Eindruck ist nicht, dass wir im Ruhrgebiet zu wenige Krankenhäuser hätten“, sagte Spahn und fügte hinzu: „Ich kann mit Ihnen nach Vorpommern fahren, da fahren Sie 50 Minuten zum nächsten Klinikum.“

Alexandra Willer, Personalratsvorsitzende des Universitätsklinikums, hatte dem Bundesgesundheitsminister zuvor schwere Vorwürfe gemacht. „Sie schließen gerade aus Profitinteresse mitten in der Pandemie 80 Krankenhäuser, erzählen Sie doch nicht: Das Geld ist da“, attackierte die Gewerkschafterin den Bundesminister. Sie verwies auf die Schließungen des Vincenz-Krankenhaus Stoppenberg und des Marienhospitals. „In Altenessen, im sozial schwachen Norden, ist gerade ein großes Krankenhaus mit einer Geburtshilfestation geschlossen worden.“

Minister Spahn geht Streit nicht aus dem Weg – im Gegenteil: Er kontert

Doch Spahn, kampferprobt und souverän, ging dem Konflikt keineswegs aus dem Weg. Im Gegenteil. „Müssen wir im Umfeld von Essen innerhalb von 30, 40 Kilometern 30, 40 Kliniken haben, die Knie und Hüften operieren? Ich glaube nicht“, erwiderte Spahn.

Um vorhandene knappe Personalressourcen effizienter einsetzen zu können, sei eine bedarfsgerechnete Krankenhausstruktur erforderlich. Zu erreichen sei dies jedoch nicht mit neuen Krankenhäusern, sondern durch eine bessere Kooperation der bestehenden, durch Schwerpunktbildung und eine gute Finanzierung der Grundversorgung mit Geburtshilfe, Geriatrie, Notfallmedizin, so Spahn. Eine Anspielung auf das Klinik-Bürgerbegehren, das per Volksentscheid ein neues Hospital im Norden erreichen will.

Spahn: „Ich möchte keine Krankenhäuser, in denen zehn Frühchen pro Jahr geboren werden“

Der Minister warb stattdessen für Effizienz und Qualität in den Krankenhäusern anstelle von Quantität in der Fläche. Dafür wählte er ein drastisches Beispiel: „Gleichzeitig möchte ich nicht, dass bestimmte Dinge in jedem Krankenhaus stattfinden. Ich möchte keine Krankenhäuser, in den zehn Frühchen pro Jahr geboren werden. Das ist Körperverletzung, nämlich für die Frühchen.“

Auf die Frage des Ministers nach offenen Stellen in der Pflege am Uniklinikum, hieß es, allein in der Intensivpflege seien 50 Stellen unbesetzt – auch als Folge des Fachkräftemangels.

Im Frühjahr hatten Verdi und Personalrat um Punkt 12.05 Uhr am Uniklinikum gegen Missstände in der Pflege demonstriert. „Es ist nicht mehr fünf vor zwölf sondern fünf nach zwölf in der Pflege“, hieß es. Die Corona-Pandemie habe die Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern zusätzlich verschärft, schlimmstenfalls würden Beschäftigte ganz aus dem Beruf flüchten, weil sie es nicht mehr aushielten.

Ein Auszubildender konfrontierte den Minister mit der Ansage, im Pflegeberuf keine Perspektive zu sehen. „Ich bin 19 und werde nicht 45 Jahre in der Pflege arbeiten bei 2600 Euro brutto.“ Ein Verbleib im Pflegejob hänge nicht allein von der Entlohnung ab. „Warum soll ich in der Pflege bleiben, wenn ich in einem entspannteren Job mehr Geld verdienen kann?“, sagte der Azubi dem Minister.