LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode
E 17/2187
13.01.2022
133. Sitzung (öffentlich-Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 19. Januar 2022
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
mündlicher Bericht der Landesregierung
2.
Gesetz zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 17/14305
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
Drucksache 17/14582
Ausschussprotokoll 17/1616
Abschließende Beratung und Abstimmung
3.
Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/535
der Fraktion der SPD und
der Fraktion der FDP und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/15680
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und
Drucksache 17/614
Ausschussprotokoll 17/120
4.
Wohnungslosigkeit in NRW: Partizipationsmöglichkeiten der Menschen verbessern!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 17/13069
5.
Zukunft der Care-Arbeit in NRW sichern – Fachkräftemangel jetzt bekämpfen!
Drucksache 17/14256
Ausschussprotokoll 17/1607
Votum an den federführenden Ausschuss
6.
Sexualisierte Gewalt im Sport – Intervention stärken, fachspezifische Beratungs- und Betreuungsangebote ausbauen und Opfer konsequent schützen!
Antrag der Fraktion der AfD
Drucksache 17/13076
7.
Gesetz über die Einrichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und
Drucksache 17/15877
Verfahrensabsprache
8.
Aufschwung durch Ausbildung: Fachkräfte jetzt für das Morgen gewinnen!
Drucksache 17/15879
9.
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Trans- plantationsgesetzes
Drucksache 17/14911
Ausschussprotokoll 17/1639
10.
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Arbeits- und technischer Gefahrenschutz
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
Drucksache 17/16190
Vorlage 17/6232
11.
Entwurf einer Verordnung zur Neuordnung der Zuständigkeiten im Humanarzneimittel-, Tierarzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekerwesen sowie auf dem Gebiet des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
Drucksache 17/16191 Neudruck
Vorlage 17/6233
12.
Welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Erhöhung der Impfbereitschaft in NRW?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 17/6275
13.
Wirtschaftliche Situation der Werkstätten für Menschen mit Behinderung in NRW
14.
Neue Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Rettungssanitäter in NRW
15.
Gründe für die häufigen Fehlmeldungen der Inzidenzzahlen
16.
Verschiedenes
gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -
CDU ( externer Link, öffnet in neuem Tab )
SPD ( externer Link, öffnet in neuem Tab )
Grüne ( externer Link, öffnet in neuem Tab )
FDP ( externer Link, öffnet in neuem Tab )
AfD ( externer Link, öffnet in neuem Tab )