Das Gesundheitsministerium (BMG) hat eine Excelliste veröffentlicht, in der die Freihalte- und Intensivbettenpauschalen für jede deutsche Klinik aufgelistet sind. Die Liste heißt „Vorläufige Ausgleichszahlungen und Intensivbettenförderung“ und ist hier abrufbar. Die Liste ist nach Bundesländern geordnet und weist den Zeitraum zwischen der 12. und 40. Kalenderwoche des Jahres 2020 aus. Die Berliner Charité erhielt in dieser Zeit knapp 40 Millionen Euro an Freihaltepauschalen und 3.650.000 Euro Intensivbettenförderung – was 73 neu aufgestellten Intensivbetten entspricht. Das Berliner Vivantes Klinikum erhielt 110 Millionen Euro an Freihaltepauschalen und 3,8 Millionen Euro für neue Intensivbetten.
Klinikum Stuttgart stellte 232 Betten auf
Interessant sind auch die Zahlen aus Baden-Württemberg. Das Klinikum Stuttgart erhielt 34 Millionen Euro Freihaltepauschalen und 11.700.000 Euro für Intensivbetten. Das entspricht 234 neu aufgestellten Intensivbetten – und ist der Höchstwert im Bundesgebiet. Die Uniklinik Heidelberg kassierte für die Intensivbetten 8,2 Millionen Euro. Insgesamt rief das Bundesland mit seinen 11 Millionen Einwohnern knapp 99 Millionen Euro für neue Intensivbetten ab. Nordrhein-Westfalen kommt insgesamt auf rund 112 Millionen Euro für Intensivbetten (bei 20 Millionen Einwohnern) und Niedersachsen auf 75 Millionen (bei 8 Millionen Einwohnern). Rheinland-Pfalz liefert für diese Liste gar keine und Bayern unvollständige Zahlen für Intensivbetten.
Insgesamt sind laut Gesundheitsministerium aus dem Gesundheitsfonds 686 Millionen Euro an Intensivbettenförderung geflossen. In der vom BMG veröffentlichten Liste kommt aber nur eine Summe von 573 Millionen Euro zusammen (siehe Tabelle). In einer anderen Liste des Bundesamts für Soziale Sicherung finden sich die vollständigen Daten inklusive Rheinland-Pfalz und Bayern – allerdings nur auf Länderebenen und ohne die Aufschlüsselung je Klinik. An der Datenlage darf also noch gefeilt werden.
Spahn will „konkrete Nachweise“ von den Ländern
Die 686 Millionen Euro müssen am Ende die Krankenkassen bezahlen. Über die Vergabe und den Sinn dieser Ausgaben ist ein heftiger Streit entbrannt, in den sich auch der Bundesrechnungshof eingemischt hatte. Das Bundesgesundheitsministerium hatte die Bundesländer daraufhin aufgefordert, bis zum 15. Juli „konkrete Nachweise in Form von Rechnungen, Kostenaufstellungen und ähnliches zur Anschaffung neuer Intensivbetten“ zu liefern. Die Länder sind für die Verteilung der Investitionsbettenförderung verantwortlich.
