Der Bundestag hat gestern den Etat des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) beschlossen. Dieser ist vor allem von den Kosten der Pandemie geprägt.
Insgesamt stehen Minister Karl Lauterbach 64,36 Milliarden Euro zur Verfügung - das ist der zweitgrößte Einzeletat nach dem Bundessozialministerium und der größte, den das BMG jemals hatte. Im vergangenen Jahr lag er noch bei rund 50 Milliarden Euro. Der Großteil der Mehrausgaben resultiert aus der Coronapandemie und geht auf bereits genehmigte außerplanmäßige Ausgaben zurück. So steigen die Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser um 1,1 auf 5,7 Milliarden Euro. Die durch die Coronapandemie verursachten Mehrbelastungen des Bundes wachsen um 8,3 auf rund 30 Milliarden Euro. Darin enthalten ist unter anderem die Kostenübernahme für Coronatests (3,9 Milliarden Euro).
"Das ist ein Haushalt der Pandemiekrise", sagte Lauterbach im Bundestag. Er warnte zudem, unvorbereitet in den Herbst zu gehen. Unter anderem kündigte er ein Impfkonzept und ausreichend Impfstoffe an. Lauterbach bekräftigte zudem erneut, das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen ohne Leistungskürzungen beseitigen zu wollen.
