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Mit Spannung blickte das deutsche Gesundheitswesen am 29. Juni nach Berlin. Bund und Länder trafen sich im Bundesgesundheitsministerium (BMG), um über mögliche Eckpunkte einer Krankenhausreform zu beraten (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 12 vom 19. Juni 2023). In den Tagen zuvor verdichteten sich die Hinweise, dass eine Einigung in weite Ferne gerückt sei.
Nach dem Treffen traten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Manne Lucha, Gesundheitsminister in Baden-Württemberg und aktuell Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz, vor die Presse. Lauterbach sagte, dass man bei dem Treffen in der Diskussion weitergekommen sei. Man habe auch einige Gemeinsamkeiten entdeckt, etwa bei den Themen Pädiatrie, Notfall- und Geburtshilfe. Auch bei der Frage, wie die geplanten Leistungsgruppen definiert werden und wie sich die Qualität in den Häusern heben lasse, gebe es Fortschritte.
Lucha bekräftigte die Aussagen Lauterbachs. Er sagte, dass Bund und Länder insbesondere bei den Kliniken Level Ii nah beieinander lägen. Aber die Ausgestaltung der Details sei bei so einem großen Vorhaben schwierig.
Beide kündigten an, dass die Diskussion bei der Gesundheitsministerkonferenz in dieser Woche weiter gehen solle. Eine endgültige Runde, gemeinsam mit den Regierungsfraktionen des Bundes, soll dann am 10. Juli erfolgen. Lauterbach zeigte sich optimistisch, dass dann eine Einigung erreicht werden könnte. Ziel sei es nach wie vor, die große Reform der Krankenhäuser bereits zum 1. Januar 2024 in Kraft treten zu lassen, so Lauterbach. Auch Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer sei sehr zuversichtlich, dass weitere Beratungen zu einem guten Ergebnis führen, berichtet die Welt.
Lauterbach besuchte mit Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer am Freitag das Integrierte Notfallzentrum (INZ) im Marienkrankenhaus und kündigte eine Notfall- und Rettungsdienstreform an.
Quelle: (Ärzte Zeitung; tagesschau.de; NDR; Ärzteblatt; TK)
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