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Am 10. November wurde in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses der Haushaltsplan 2023 der Bundesregierung beschlossen. Damit steht auch der Etat 2023 des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Das BMG erhält im kommenden Jahr mehr Geld als bisher vorgesehen, berichtet das Ärzteblatt. So steige der Etat um 2,421 Milliarden Euro auf 24,48 Milliarden Euro (Soll 2022: 64,46 Milliarden Euro). Erhöht wurden unter anderem mehrere Ansätze mit Bezug zum Coronavirus, wenn auch deutlich unter dem Vorjahresniveau. An den größeren Haushaltsposten wie dem Zuschuss zum Gesundheitsfonds, Krankenhaus-Zukunftsfonds oder dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) wurden keine wesentlichen Änderungen vorgenommen.
Im BMG-Haushalt sind unter anderem 5 Millionen Euro für den Umbau der gematik in die im Koalitionsvertrag vereinbarte "Digitale Gesundheitsagentur" vorgesehen. Weiterhin wurde das BMG dazu verpflichtet, bis zum 30. Juni 2023 einen Bericht über die für 2024 zu erwartende Finanzlücke in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sowie für die Soziale Pflegeversicherung (SPV) vorzulegen.
Nach aktueller Planung soll der Haushaltsplan für das Jahr 2023 am 25. November 2022 im Bundestag final beschlossen werden.
(Quelle: Ärzteblatt; Tagesspiegel Background; TK)
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