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Am 23. November 2023 hat sich die Bund-Länder-Gruppe erneut getroffen und weiter über die Krankenhausreform verhandelt. Im Fokus standen sieben Kritikpunkte, die die Bundesländer vorab in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach deutlich gemacht hatten (wir berichteten im Newsletter Nr. 22 vom 20. November 2023). Wie anschließend berichtet wurde, reagierte Lauterbach mündlich auf die vorgetragenen Kritikpunkte.
Auf einer anschließenden Pressekonferenz konkretisierte Lauterbach den Zeitplan für die geplante Krankenhausreform. Dort kündigte er an, dass zum 1. Dezember 2023 ein neuer Arbeitsentwurf vorliegen soll. In der zweiten Januarwoche wolle man wieder zusammenkommen, und danach gehe man zügig in die Entwicklung eines Referentenentwurfs über, der in das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren gehen soll, so Lauterbach. Aus seiner Sicht stehe dem weiteren Zeitplan der Reform, nach dem die Zuweisung der Leistungsgruppen in den Jahren 2025 und 2026 umgesetzt werden soll, nichts im Wege.
(Quelle: BibliomedManager; Ärzteblatt; TK)
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