TK-Ernährungsstudie

Was kommt bei den Menschen in Deutschland auf den Tisch? Wie nachhaltig isst Deutschland eigentlich? Antworten darauf gibt die TK- Ernährungsstudie 2023.

Neuer KVSH-Vorstand gewählt

Die Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) wird künftig von drei hauptamtlichen Vorständinnen und Vorständen geführt. Das gab die KVSH in einer Pressemeldung am 26.02.24 bekannt. Die Abgeordnetenversammlung hat Dr. Bettina Schultz, niedergelassene Fachärztin für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Eutin, Diplom-Kaufmann Karsten Brandstetter und Wirtschaftsinformatiker Alexander Paquet an die Spitze der KVSH gewählt.

(Quelle: KVSH)

Neuer Leiter der Abteilung „Gesundheitsvorsorge“ im Ministerium für Justiz und Gesundheit

Dr. Martin Oldenburg hat Mitte Februar die Leitung der Abteilung „Gesundheitsvorsorge“ im Ministerium für Justiz und Gesundheit übernommen.

Oldenburg war bisher im Ministerium für Justiz und Gesundheit Leiter des Referats „Infektionsschutz, Infektions- und Krankenhaushygiene, Infektionsepidemiologie, Impfwesen“. Er hat einen M.Sc. in Public Health, ist Kinder- und Jugendmediziner und Krankenhaushygieniker.

Die Abteilung „Gesundheitsvorsorge“ ist zuständig für die Bereiche Infektionsschutz, Prävention und Sucht, den umweltbezogenen Gesundheitsschutz, das Bestattungswesen, Apotheken, Arzneimittel und Medizinprodukte, Bevölkerungsgesundheit, die Berufe des Gesundheitswesens und den Öffentlichen Gesundheitsdienst.

(Quelle: Ministerium für Justiz und Gesundheit SH)

Transparenzgesetz: Bund und Länder haben Streit beigelegt

GKV-Spitzenverband kritisiert Rückgriff auf Mittel der Beitragszahlenden

Bund und Länder haben ihren Streit um das Transparenzgesetz beigelegt. Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat haben sie nach der Änderung der Protokollnotiz durch die Bundesregierung eine Einigung erzielt. Einer Beschlussfassung im Bundesrat stehe nun nichts mehr im Wege, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Kern der Einigung ist die Festlegung auf einen „Transformationsfonds“ mit Blick auf eine geplante große Krankenhausreform. Dieser Fonds soll ab 2025 für die nächsten zehn Jahre mit 50 Milliarden Euro gefüllt werden. Die Summe tragen Bund und Länder jeweils zur Hälfte. Dabei finanziert der Bund seinen eigenen Anteil aus dem Gesundheitsfonds, der wiederum aus den Geldern der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gespeist wird. Zudem ist eine Anpassung der Landesbasisfallwerte vorgesehen, die die Kliniken insbesondere bei Tariflohnsteigerungen entlasten sollen.

Die Krankenkassenverbände kritisieren diesen Griff in den Fonds: „Ein Rückgriff auf Mittel der Beitragszahlenden der gesetzlichen Krankenversicherung wäre ein Etikettenschwindel“, erklärte Stefanie Stoff-Ahnis, Vorständin des GKV-Spitzenverbandes. Sie bemängelte ebenso die Erhöhung der Landesbasisfallwerte, die die Bundesregierung zum 1. Juli hin zugesagt hat: „Es ist inhaltlich falsch und unnötig teuer für die Beitragszahlenden, dass diese veralteten Strukturen nach dem Gießkannenprinzip gefördert werden sollen. Denn nichts anderes ist die geplante Erhöhung der Landesbasisfallwerte.“

(Quelle: aerzteblatt.de)

Kritik von Arbeitgebern und Kassen

Die geplante Finanzierung des Transformationsfonds durch Mittel aus dem Gesundheitsfonds stößt auf deutliche Kritik sowohl vonseiten der Krankenkassen als auch vonseiten der Arbeitgeber. Zum Artikel unter aerzteblatt.de

Webportal "Mehr Patientensicherheit“

Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) und seine Mitgliedskassen sind mit dem neuen Internetportal „Mehr Patientensicherheit“ an den Start gegangen. Versicherte erhalten damit die Möglichkeit, auf dieser Plattform über kritische Ereignisse, aber auch über positive Erfahrungen in der medizinischen Versorgung anonym und in strukturierter Form zu berichten. Diese Schilderungen sollen genutzt werden, um aus den Erfahrungen der Versicherten zu lernen und die Patientensicherheit zu verbessern.

Anfragen und Antworten

Drucksache 20/1892, Zeit- und Leiharbeit in der Pflege: Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Dirschauer (SSW) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung

Drucksache 20/1857, Aktuelle Situation des Marienkrankenhauses Lübeck:
Kleine Anfrage der Abgeordneten Sophia Schiebe und Birte Pauls (SPD) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Justiz und Gesundheit

Drucksache 20/1856, Aktuelle Situation der Geburtshilfe in Lübeck:
Kleine Anfrage der Abgeordneten Sophia Schiebe und Birte Pauls (SPD) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Drucksache 20/1854, Prävention in Schleswig-Holstein:
Antwort der Landesregierung - Ministerium für Justiz und Gesundheit - auf die Große Anfrage der Abgeordneten des SSW

Drucksache 20/1853, Wirtschaftlichkeitsprüfung im Rahmen der Verhandlungen zur Übernahme der Marienkrankenhaus gGmbH:
Kleine Anfrage der Abgeordneten Sophia Schiebe (SPD), Birte Pauls (SPD) und Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Drucksache 20/1082, Ausgestaltungsdetails und vertragliche Fragen im Rahmen der Verhandlungen zur Übernahme der Marienkrankenhaus gGmbH:
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Berichte

Umdruck 20/2700, Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des E-Rezepts in Schleswig-Holstein: Sprechzettel des Staatssekretärs Dr. Oliver Grundei für die Sitzung des Sozialausschusses am 01.02.2024

Protokolle

Plenarprotokoll 20/51 vom 21. Februar 2024: Aussprache zu den TOP „Berufsgruppen stärken – Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe vorantreiben“ (ab Seite 3852) und „Keine Kürzungen beim Versorgungssicherungsfonds“ (ab Seite 3860)