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Hamburg

Nr.2 | 18.05.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren,

am Wochenende haben in Deutschland Hundertausende demonstriert, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Als TK unterstützen wir das klare Bekenntnis zu Demokratie und für Rechtsstaatlichkeit. Daher freut es uns, dass so viele ein Zeichen gesetzt haben!

In der Gesundheitspolitik wurden die Eckpunkte zur Reform der Notfallversorgung diskutiert. Wir geben in einem Beitrag und im aktuellen "Zur Sache" einen Überblick. In Hamburg haben die Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH und die Patienten-Initiative ihre Arbeit eingestellt, und die Zahlen zur Gewalt in der Pflege haben den Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft beschäftigt.

Dies und mehr lesen Sie in unserem aktuellen Newsletter. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

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Gesundheitswirtschaft Hamburg stellt Aktivitäten ein

 

 

Am 19. Januar gab die Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH (GWHH) bekannt, dass die Gesellschafter der GWHH, die Freie und Hansestadt Hamburg und die Handelskammer Hamburg, entschieden haben, dass die GWHH ihre Aktivitäten einstellt. Begründet wird der Schritt mit dem mit einer GmbH verbundenen administrativen Aufwand.

Die GWHH wurde mit dem Ziel gegründet, die Vernetzung und die Optimierung der medizinischen Versorgung und Unterstützung der Gesundheitswirtschaft über Sektoren- und Branchengrenzen hinweg zu stärken. In den vergangenen Jahren wurden viele Initiativen auf den Weg gebracht, um die Branche zu vernetzen und als anerkannten Wirtschaftszweig zu etablieren. Weiterhin wurden Projekte umgesetzt, zum Beispiel die Etablierung des eHealth-Netzwerks Hamburg, eine Start-up-Beratung sowie verschiedene Initiativen zur Fachkräftegewinnung für die Gesundheitsbranche.

"Mein Dank gilt Jan Quast und Sandra Heuchert sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der GWHH für ihren Einsatz für die Gesundheitsbranche in Hamburg. Wir haben den Austausch und die GWHH als verlässlichen Partner sehr geschätzt", sagt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg. "Als Mitglied des Vereins Gesundheitswirtschaft Hamburg e. V. sind wir der GWHH verbunden gewesen. In dieser Rolle möchten wir uns auch an dem bereits angestoßenen Prozess, wie es mit den Initiativen weitergeht, beteiligen."

Die Gesellschafter haben angekündigt, die verschiedenen Initiativen im Kontext ihrer jeweiligen Aufgaben weiterzuführen und das gemeinsame Ziel, die Gesundheitswirtschaft am Standort Hamburg zu stärken, weiterzuverfolgen.

(Quelle: GWHH; TK)

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Patienten-Initiative e. V. beendet Arbeit

 

 

Nach 40 Jahren hat die Patienten-Initiative e. V. am 10. Januar ihre Arbeit eingestellt. Gegründet wurde die Patienten-Initiative nach einem Medizin-Skandal in der Orthopädie im Klinikum Barmbek. Dort hatte der damalige Chefarzt der Orthopädie, Prof. Dr. Dr. Dr. Rupprecht Bernbeck, rund 200 Menschen operiert, die im Nachgang eine Behinderung hatten. Darüber hatte seinerzeit zuerst die Hamburger Morgenpost berichtet. Die Betroffenen gründeten daraufhin die Patienten-Initiative, um einander zur helfen und Bernbeck zu verklagen. In nur zwei Fällen hat das Gericht Bernbeck fahrlässige Körperverletzung bescheinigt. Außergerichtlich erhielten die Betroffenen 30 Millionen Deutsche Mark Schadenersatz von der Haftpflichtversicherung sowie der Stadt Hamburg als damaliger Arbeitgeber von Bernbeck. Weiterhin wurden öffentliche Gelder für die Arbeit der Patienten-Initiative bewilligt, die die Patienten-Initiative bis Mitte der 1990er-Jahre erhalten hat.

Kerstin Hagemann, Mitgründerin der Patienten-Initiative und bis zuletzt als Geschäftsführerin bzw. im Vorstand der Patienten-Initiative aktiv, erhielt im Dezember 2017 das Bundesverdienstkreuz für ihr Engagement. Nach eigenen Angaben hat die Patienten-Initiative rund 20.000 Menschen in den vergangenen 40 Jahre beraten und war in vielen Gremien im Hamburger Gesundheitswesen vertreten. Zuletzt konzentrierte sich die Patienten-Initiative auf Projekte im Bereich der Barrierefreiheit im Gesundheitswesen. Das Ende der Arbeit wird mit dem Mangel an Fördergeldern begründet.

"Die Patienten-Initiative und vor allem Kerstin Hagemanns unermüdlicher Einsatz haben den Blick im Hamburger Gesundheitswesen erweitert. Die Fehlerkultur im Gesund­heitswesen hat sich auch durch ihre Arbeit stark gebessert. Auch das bundesweite Patientenrechtegesetz war ein Ergebnis der Arbeit der Patienten-Initiative in Hamburg", sagt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg. "Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen ganz herzlich für die Arbeit und auch gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren bedanken. Kerstin Hagemann wünsche ich viel Spaß und Erfolg mit ihrem neuen Projekt, den Hamburger Kulturperlen!"

(Quelle: Mopo; NDR; Patienten-Initiative; TK)

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Wahl des Präsidiums der Hamburger Psychotherapeutenkammer

 

 

Die Vertreterinnen und Vertreter der Hamburger Psychotherapeutenschaft setzten in ihrer konstituierenden Versammlung am 10. Januar auf Konstanz im Präsidium der Hamburger Psychotherapeutenkammer. Mit großer Mehrheit wurde Diplom-Psychologin Heike Peper als Präsidentin der Psychotherapeutenkammer wiedergewählt. Diplom-Psychologe Torsten Michels bestätigten die Delegierten als Vize-Präsidenten. Bereits seit 2015 bilden Peper und Michels das Präsidium der Psychotherapeutenkammer.

Als Beisitzerinnen und Beisitzer kandidierten erneut Dr. Thomas Bonnekamp sowie Kerstin Sude. Erstmalig bewarb sich Dr. Claudia Gorba als Vorstandsmitglied. Alle drei wurden ebenfalls mit hoher Zustimmung in den Vorstand gewählt. Neben der Weiter­entwicklung der psychotherapeutischen Versorgung und der Digitalisierung bezeichnete Peper die Umsetzung der neu gestalteten psychotherapeutischen Weiterbildung als ein zentrales Thema. Sie forderte, dass der Gesetzgeber die Finanzierung der Weiterbildung zeitnah sicherstellt.

(Quelle: Ärzte Zeitung; Hamburger Psychotherapeutenkammer)

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Zahlen zur Gewalt gegen Pflegekräfte in Deutschland

 

 

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat die Zahlen der bei ihr versicherten Unternehmen zu Arbeitsunfällen aufgrund von Schreck- und Gewaltvorfällen im Zeitraum 2018 bis 2022 aktualisiert. Danach sind pro Jahr im Schnitt rund 5.300 der meldepflichtigen Arbeitsunfälle darauf zurückzuführen. Die Dunkelziffer könnte noch höher liegen, da nur Fälle berücksichtigt wurden, in denen Personen länger als drei Tage krankgeschrieben waren. Die Berufsgruppe Pflegefach­kräfte, Pflegekräfte und Betreuungsberufe im Gesundheitswesen war mit rund 51 Prozent am häufigsten betroffen.

Auch der Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft beschäftigte sich in seiner Sitzung am 16. Januar mit der Auswertung der BGW. Dem vorausgegangen war ein Bürgerschaftliches Ersuchen vom April 2023. Gudrun Schittek, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bürgerschaftsfraktion, wies darauf hin, es sei wichtig, eine "Kultur des Hinschauens" zu entwickeln. Führungskräfte und Beschäftigte müssten sensibilisiert und geschult werden. Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer berichtete, dass entsprechende Angebote bei der BGW für versicherte Unternehmen bereits vorhanden und in ihrer Wirksamkeit erwiesen seien. Die BGW rät Gesundheits- und Pflegeberufen zur Etablierung eines systematischen Gewalt-Managements.

(Quelle: TK; BGW; NDR; Bürgerschaft)

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Bürgerrat "Ernährung im Wandel" legt Empfehlungen vor

 

 

Ein Bürgerrat aus 160 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern hat seine Ergebnisse zum Thema "Ernährung im Wandel. Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" im Bundestag vorgestellt. Dieser erste vom Bundestag eingesetzte Bürgerrat traf sich seit September 2023 in Präsenz und online, um Vorschläge und Maßnahmen in Bezug auf Ernährung abzustimmen.

Die neun Ergebnisse wurden nach Wichtigkeit durch den Bürgerrat priorisiert. Auf Platz eins findet sich die Empfehlung "Kostenfreies Mittagessen für alle Kinder". Der Bund solle dies finanziell zu mindestens 50 Prozent tragen. Auf Platz zwei und drei finden sich Empfehlungen für ein verpflichtendes staatliches Label für den bewussten Einkauf sowie die verpflichtende Weitergabe noch genießbarer Lebensmittel an gemeinnützige Organisationen. Auch die Mehrwertsteueranpassung von Lebensmitteln sowie eine Altersgrenze beim Verkauf von Energydrinks kommen in den Empfehlungen vor. Zudem wurde diese Woche die Ernährungsstrategie der Bundesregierung "Gutes Essen für Deutschland" vorgestellt. Die Empfehlungen des Bürgerrates sollen bei der Weiterentwicklung der Ernährungsstrategie berücksichtigt werden.

(Quelle: Bürgerrat Ernährung; Bundesregierung; Tagesschau; Ärzte Zeitung)

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Versorgung

 

Eckpunkte für eine Reform der Notfallversorgung vorgestellt

 

 

Am 16. Januar hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Eckpunkte für eine Notfallreform vorgestellt. Zentrale Vorschläge sind die bessere Erreichbarkeit von Ärztinnen und Ärzten außerhalb der üblichen Sprechzeiten, konkrete Vorgaben für telemedizinische Angebote und Hausbesuche sowie eine engere Kooperation von ärztlichem Bereitschaftsdienst und Krankenhäusern. Es ist unter anderem vorgesehen, dass die Terminservicestellen ausgebaut und verstärkt werden und sich mit den Rettungsleitstellen vernetzen. Hierzu sollen die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) künftig zwingend mit Rettungsleitstellen kooperieren. Die jeweiligen standardisierten Abfragesysteme sollen so harmonisiert werden, dass eine Kooperation sowie eine "rechtssichere Überleitung von Hilfesuchenden möglich ist", heißt es in dem Eckpunktepapier.

Flächendeckend sollen Integrierte Notfallzentren (INZ) sowie dort, wo es die Kapazitäten zulassen, Integrierte Notfallzentren für Kinder und Jugendliche (KINZ) eingerichtet werden. INZ und KINZ bestehen aus der Notaufnahme eines Krankenhauses, einer zentralen Ersteinschätzungsstelle ("gemeinsamer Tresen") und einer KV-Notdienstpraxis in unmittelbarer Nähe. Die Kooperationspartner sollen sich digital vernetzen, um Behandlungsdaten schnell austauschen zu können. Weiterhin ist eine Anbindung an eine Terminservicestelle vorgesehen.

Lauterbach kündigte an, dass die Bundesregierung in Kürze einen Referentenentwurf vorlegen werde. Weiterhin sagte Lauterbach, dass die Reform der Notfallversorgung eng mit der Reform des Rettungsdienstes verknüpft sei. Auch hierzu werde das Bundes­gesundheitsministerium in Kürze Eckpunkte vorlegen. Die Reform der Notfallversorgung soll im Januar 2025 in Kraft treten.

Bereits Mitte Februar 2023 wurde die Stellungnahme der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung zum Thema "Reform der Notfall- und Akutversorgung in Deutschland - Integrierte Notfallzentren und Integrierte Leitstellen" vorgestellt (wir berichteten im Newsletter Nr. 4 vom 20.02.2023). Viele der Vorschläge sind nun in die Eckpunkte eingeflossen.

(Quelle: Ärzteblatt; BMG; TK)

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Maßnahmenpaket zur ambulant ärztlichen Versorgung

 

 

Am 9. Januar hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Vertreterinnen und Vertretern der ambulant tätigen Ärzteschaft getroffen und die vertragsärztliche Versorgung diskutiert. Im Anschluss an den Termin wurden in einem Maßnahmenpaket alle betreffenden Änderungen zusammengefasst. Im Wesentlichen kündigt das Paket Neuregelungen zur hausärztlichen Honorierung, Entbürokratisierung, Digitalisierung sowie sektorenübergreifenden Versorgung an.

Lauterbach kündigte weiterhin einen Referentenentwurf für das sogenannte Versorgungs­stärkungsgesetz I noch für Januar an. In diesem bereits seit Juni 2023 als Arbeitsentwurf bekannt gewordenen Gesetzesvorhaben sollen die zentralen Maßnahmen für die hausärztliche Versorgung umgesetzt werden.

(Quelle: BMG; Ärzteblatt)

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Dritter DiGA-Bericht des GKV-SV

 

 

Im dritten Jahr nach Einführung der Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) haben sich Inanspruchnahme und Ausgaben für DiGA im Vergleich zu 2022 verdoppelt. Insgesamt wurden in der Zeit von September 2020 bis September 2023 rund 374.000 DiGA in Anspruch genommen, welche Kosten in Höhe von 113 Millionen Euro für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) verursacht haben. Dabei zeigt sich im Bericht des GKV-Spitzenverbands (GKV-SV), dass vermehrt DiGA aufgrund ihres unklaren Nutzens nur zur Probe gelistet sind und die Herstellerpreise weiterhin steigen.

"…Es kann zudem nicht sein, dass ein Unternehmen für eine DiGA im ersten Jahr der Einführung 2.000 Euro und damit das Zehnfache des Durchschnitts der verhandelten Preise ab dem zweiten Jahr aufruft. Und das, obwohl nicht einmal nachgewiesen ist, dass die Anwendung den Patientinnen und Patienten überhaupt etwas nutzt. Das Geld der Beitragszahlenden soll in eine bessere Versorgung fließen und keine Wirtschaftsförderung finanzieren", sagt Stefanie Stoff-Ahnis, Vorständin beim GKV-SV.

(Quelle: GKV-SV; Hamburger Abendblatt)

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Eigenanteile im Pflegeheim steigen weiter

 

 

Die Eigenanteile (EEE) von Pflegebedürftigen in Pflegeeinrichtungen steigen im Jahr 2024 weiter an - in Hamburg von 942 Euro im Jahr 2023 auf 1.096 Euro im Jahr 2024 - ein Plus von 154 Euro. Das ist das Ergebnis einer Datenauswertung des Verbands der Ersatz­kassen e. V. (vdek) für Hamburg. Um Pflegebedürftige finanziell zu entlasten, wird seit Jahren der EEE mit Zuschüssen aus den Pflegekassen reduziert. Diese Zuschüsse steigen je Aufenthaltsjahr im Pflegeheim prozentual an und wurden nun zum 1. Januar 2024 über das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz (PUEG) erhöht, um die Preisentwicklung des EEE abzufedern (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 12 am 19. Juni 2023).

Im Jahr 2024 müssen Pflegebedürftige im ersten Aufenthaltsjahr in Hamburger Pflege­heimen daher im Schnitt monatlich 2.385 Euro aufbringen – das sind insgesamt 89 Euro mehr als im Vorjahr. Dieser Wert setzt sich zusammen aus dem EEE mit Zuschüssen (15 Prozent) und den gestiegenen Kosten für Unterkunft und Verpflegung (880 Euro) und den höheren Investitionskosten (573 Euro).

"Die Finanzierung eines Pflegeheimplatzes darf die Menschen nicht finanziell überfordern. Würde das Bundesland Hamburg sein politisches Versprechen einlösen und die Investitionskosten vollumfänglich übernehmen, würden Pflegebedürftige um bis zu 573 Euro entlastet", sagt Kathrin Herbst, Leiterin der vdek-Landesvertretung Hamburg, in einer Pressemitteilung.

(Quelle: vdek Hamburg; Welt; TK)

 

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(Quelle: DSO)

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