Techniker Krankenkasse
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Hamburg

Nr.6 | 20.03.2023

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Sehr geehrte Damen und Herren,

der Amoklauf in einem Gemeindehaus der Zeugen Jehovas in Alsterdorf hat zahlreiche Opfer gefordert und erschüttert nicht nur Hamburg, sondern ganz Deutschland. Der Schock sitzt tief. Am Sonntag fand eine Gedenkfeier für Opfer und Helfende in Hamburg statt.

Weiter beherrschten die Tarifrunde im öffentlichen Dienst und damit die Warnstreiks im Gesundheitswesen die Schlagzeilen in den vergangenen zwei Wochen.

In Berlin hat das Gesundheitsministerium seine seit Langem erwarteten Pläne für eine Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen bekanntgegeben. Und nach jahre­langem Ringen wurde auch eine Neuaufstellung der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) in Form einer Stiftung beschlossen.

Dies und mehr lesen Sie in unserer aktuellen Ausgabe. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

News

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Bundeshaushalt 2024

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Aktuelles aus der Gesundheitsmetropole

News

 

BMG stellt Digitalisierungsstrategie vor

 

 

Am 9. März 2023 stellte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Digitalisierungs­strategie für das Gesundheitswesen und die Pflege "Gemeinsam digital" auf einer Bundespressekonferenz vor. Die Digitalisierungsstrategie soll die Versorgung und Forschung in der deutschen Gesundheitslandschaft deutlich verbessern. Vorausgegangen war ein Strategieprozess, der im September 2022 startete (wir berichteten im Newsletter Nr. 16 vom 12. September 2022). Auf der Pressekonferenz kündigte Lauterbach gemeinsam mit Michael Hallek, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Gesundheit und Pflege, zwei Gesetze an - ein Digital- und ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz. Die Gesetze sollen die Vorhaben der Digitalisierungsstrategie in großen Teilen umsetzen.

Ziel ist es unter anderem, mittels Opt-out-Verfahren automatisch für alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) einzurichten. Anfang 2024 soll das E-Rezept in der Arzneimittelversorgung zum verbindlichen Standard und nun auch an die ePA-App angebunden werden. Der Bund sieht vor, die Trägerschaft der gematik vollständig zu übernehmen. Weiterhin wird die Forschung gestärkt, indem Gesundheits­daten besser vernetzt und zur Verfügung gestellt werden sollen. Im Digitalausschuss des Bundestags am 15. März war Lauterbach zu Gast, nahm Stellung zur Digitalstrategie und räumte Datenschutzbedenken aus.

"Die Digitalstrategie des Bundes bietet die Chance, dass die elektronische Patientenakte endlich in Schwung kommt. Jetzt ist es wichtig, die Pläne für ePA und E-Rezept zeitnah umzusetzen. Nur wenn die ePA automatisch in den Arztpraxen befüllt wird, bleibt sie aktuell und bietet für die Versicherten einen echten Mehrwert. Und das Nutzenerlebnis wiederum ist einer der wesentlichen Erfolgsfaktoren der ePA", sagt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg.

(Quelle: BMG; Ärzte Zeitung; Bundestag; TK)

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Kabinettsbeschluss zu Eckwerten des Bundeshaushalts 2024 verschoben

 

 

Die für Mitte März angesetzte Vorstellung der Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2024 der Ampel-Regierung wurde von Bundesfinanzminister Christian Lindner abgesagt. Grund dafür seien die anhaltenden Meinungsverschiedenheiten in der Bundesregierung, so die Rheinische Post.

Davon sind ebenfalls die Etat-Wünsche des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) betroffen. Diskussionen gibt es dort weiterhin über die künftige Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Pflegeversicherung. Gerade erst hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach einen Entwurf für eine Pflegereform vorgestellt (wir berichteten im Newsletter Nr. 5 vom 6. März 2023). Nachdem mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz die Lücke in der GKV vor allem aus Rücklagen der Krankenkassen und einem höheren durchschnittlichen Zusatzbeitrag geschlossen wurde (wir berichteten im Newsletter Nr. 19 vom 24. Oktober 2022), ist bei der Pflegereform erneut eine allgemeine Beitragssatzsteigerung vorgesehen. Ohne neue Steuerzuschüsse drohen in beiden Bereichen in den kommenden Jahren hohe Beitragssteigerungen, sind sich Expertinnen und Experten einig. Bis zum 31. Mai 2023 muss das BMG nun Empfehlungen für eine stabile, verlässliche und solidarische Finanzierung der GKV vorlegen, dies hatte der Bundestag im November 2022 beschlossen (wir berichteten im Newsletter Nr. 21 vom 21. November 2022).

Für den Bereich Gesundheit und den Etat des BMG ist nach der Terminabsage von Lindner der weitere Zeitplan bekannt geworden, berichtet der Tagesspiegel Background. Nach der ersten Lesung des Haushalts im Bundestag zwischen dem 5. und 9. September 2023 wird der Einzelplan des Gesundheitsministeriums am Donnerstag, dem 12. Oktober, aufgerufen. Noch wichtiger ist aber der Termin der Bereinigungssitzung am 16. November 2023.

(Quelle: Rheinische Post; Tagesspiegel Background; Bundesregierung; TK)

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Sachstand zur Regulierung von KI im Gesundheitswesen

 

 

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben einen Sachstand zur "Regulierung von künstlicher Intelligenz (KI) in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung des Gesundheitswesens" veröffentlicht. Auf insgesamt neun Seiten werden auch Empfeh­lungen zur Nutzung von KI im Gesundheitswesen samt politischem und rechtlichem Rahmen vorgestellt. In den Bereichen Medizinprodukte und der Ausbildung von Informatik- und Medizinstudierenden wurde sich demnach bereits mit KI beschäftigt. Weiterhin wurden Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ des Deutschen Bundestags und die KI-Strategie des Bundestags thematisiert.

Heute hat der Deutsche Ethikrat seine Stellungnahme "Mensch und Maschine - Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz" veröffentlicht. In dieser untersucht der Ethikrat die Auswirkungen digitaler Technologien auf das menschliche Selbstverständnis und Miteinander umfassend.

Die Wissenschaftlichen Dienste sind ein Service für die Abgeordneten des Deutschen Bundestags und unterstützen sie bei ihrer Arbeit. Die Veröffentlichungen geben nicht die Auffassung des Bundestags, seiner Organe oder dessen Verwaltung wieder.

(Quelle: Bundestag; Manager-Magazin; TK)

 

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Im Podcast "TechVisite - Zukunft Digitale Gesundheit" sprechen Kenza Ait Si Abbou, Expertin für Robotik und Künstliche Intelligenz, und Dr. Jens Baas, Vorstands­vorsitzender der Techniker Krankenkasse, über das digitale Gesundheitssystem und blicken in die Zukunft. In der nun erschienenen zweiten Folge dreht sich alles um KI, Robotik und Big Data.

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Auswertung: Rückenbeschwerden auf Vor-Corona-Niveau

 

 

Im Jahr 2022 fehlten TK-Versicherte in Hamburg im Schnitt 1,1 Tage wegen Rücken­beschwerden im Job. Damit liegt der Wert auf dem Niveau der vergangenen Jahre - auch vor der Coronapandemie. "Geschlossene Fitnessstudios, kaum Vereinssport und Home­office während der Coronapandemie haben sich anscheinend kaum auf die Rücken­gesundheit ausgewirkt", sagt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg. "Es ist erfreulich, wenn die Hamburgerinnen und Hamburger mehr Bewusstsein für einen gesunden Rücken entwickeln. Präzise Maßnahmen sowie Bewegung und Stressvermeidung können oftmals einer Chronifizierung von Rückenbeschwerden entgegenwirken", so Puttfarcken. Bundesweit waren die Beschäftigten durchschnittlich 1,3 Tage wegen Rückenbeschwerden krankgeschrieben.

(Quelle: TK)

 

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Mehr als acht von zehn empfohlenen Operationen am Rücken sind laut einer Auswertung des TK-Angebots "Zweitmeinung Rücken" nicht notwendig. Im Interview erklärt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landes­vertretung Hamburg, welche Optionen Betroffene in Hamburg haben, wenn sie sich eine zweite Meinung einholen möchten.

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Versorgung

 

UPD-Gesetz beschlossen

 

 

Am 16. März hat der Bundestag das "Fünfzehnte Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland" sowie insgesamt 17 Änderungsanträge verabschiedet. Mit der Änderung des Gesetzes wird die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) wie geplant als eine Stiftung öffentlichen Rechts verstetigt. Bis zuletzt wurde über die Finanzierung der neuen Stiftung diskutiert. Künftig ist vorgesehen, dass der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) der Stiftung ab dem 1. Januar 2024 einen Gesamtbetrag von jährlich 15 Millionen Euro zuweist. Die privaten Krankenversicherungsunternehmen (PKV) können sich weiterhin freiwillig anteilig in Höhe von sieben Prozent an den Kosten der Finanzierung beteiligen. Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben bis zuletzt an ihrer Kritik am Finanzierungsmodell festgehalten. Die unabhängige Beratung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und damit aus Steuermitteln zu finanzieren (wir berichteten im Newsletter Nr.5 vom 6. März 2023).

Weiterhin wird ein Stiftungsrat mit insgesamt 15 Personen gebildet. Dieser setzt sich aus den Bereichen Patientenvertretung, Bundesregierung, Parlament, GKV-Spitzenverband und gegebenenfalls der PKV zusammen. Weiterhin sollen in jedem Bundesland künftig regionale Informations- und Beratungsangebote vorgehalten werden. Auch einige fachfremde Änderungen wurden mit dem Gesetz beschlossen. So kommt zum 1. April 2023 die angekündigte Entbudgetierung des "Versorgungsbereichs der Kinder- und Jugendmedizin, die gegenüber Patienten erbracht werden, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben". Weiterhin beschlossen wurden die extrabudgetäre Vergütung von bestimmten Leistungen der Kinder- und Jugendpsychiatrie, Änderungen bei den Blutspenderegeln sowie eine Regelung zum Austausch von Arzneimitteln in der Apotheke (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 3 vom 6. Februar 2023).

Damit schließt sich (vorerst) ein Thema, das wir in den vergangenen Jahren in unserem Newsletter intensiv begleitet haben. Diesem Gesetz vorausgegangen waren jahrelange und schwierige Diskussionen um die Unabhängigkeit und den richten Weg der Neuauf­stellung der UPD. Im Jahr 1999 wurde die UPD im Paragrafen 65b als Modellvorhaben ins SGB V aufgenommen. Darauf folgten zwei Modellphasen. Zuständig waren seinerzeit der Sozialverband VDK, der Verbraucherzentrale Bundesverband und der Verbund Unabhängige Patientenberatung. Mit dem GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungs­gesetz im Jahr 2016 änderten sich die gesetzlichen Bedingungen. Die UPD gGmbH wurde ausgeschrieben. Seit dem Trägerwechsel der UPD von einem Verbund freier Träger und unabhängiger Patientenberatung zuerst zum privaten Unternehmen Sanvartis im Jahr 2016 sowie dessen Verkauf an die Careforce Sanvartis Holding im Jahr 2018 waren der Eindruck fehlender Unabhängigkeit und Neutralität der Beratung immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Kritik erfolgte in den kommenden Jahren von unterschiedlichen Seiten. Bereits im Mai 2021 - noch unter der schwarz-roten Regierungskoalition - wurde eine Neuaufstellung der UPD als Stiftung beschlossen. Dieses Vorhaben wurde von der amtierenden Ampel-Regierung in den Koalitionsvertrag übernommen und mündete nach vielen Diskussionen in einen ersten Gesetzentwurf durch das Bundesgesundheitsministerium im Oktober 2022.

(Quelle: Ärzteblatt; Ärzte Zeitung; BMG; TK)

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Weniger vermutete Behandlungsfehler in Hamburg

 

 

Die Anzahl der vermuteten Behandlungsfehler von TK-Versicherten in Hamburg ist von 280 im Jahr 2021 auf 261 im vergangenen Jahr gesunken - ein Rückgang von sieben Prozent. "Längst nicht jeder Verdachtsfall ist auch tatsächlich ein Fehler. Etwa bei jedem dritten Fall bestätigt sich der Verdacht im Laufe der Überprüfung. Gleichzeitig rechnen wir bei der Anzahl der Behandlungsfehler mit einer hohen Dunkelziffer. Auf jeden uns gemeldeten Fall kommen 30 nicht gemeldete", sagt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg.

Die Klärung, ob ein Behandlungsfehler vorliegt, dauert nicht selten zehn Jahre und länger. Oft müssen mehrere Gutachten eingeholt werden. Um diese langen Verfahren zu überbrücken und soziale Härten zu vermeiden, sollte aus Sicht der Techniker Krankenkasse ein Entschädigungsfonds eingerichtet werden. Die Bundesregierung will den Fonds in dieser Legislaturperiode umsetzen. Patientinnen und Patienten, die einen offensichtlichen Fehler erlitten haben, könnten damit unbürokratisch Hilfe erhalten. Allerdings darf dieser Fonds aus Sicht der TK nicht dazu führen, dass sich Haftpflichtversicherungen ihrer Verantwortung entziehen.

(Quelle: TK)

 

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TK- Medizinrechtsexperte Christian Soltau erklärt im Interview, was Versicherte tun können, wenn sie befürchten, Opfer eines Behandlungsfehlers geworden zu sein.

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MD Nord setzt sich für flexible Pflegebegutachtung ein

 

 

Immer mehr Menschen im Norden stellen Anträge auf Pflegeleistungen und benötigen deshalb eine Pflegebegutachtung durch den Medizinischen Dienst (MD). In den vergangenen fünf Jahren sei die Zahl der Begutachtungen zur Pflegebedürftigkeit um mehr als 27 Prozent gestiegen, teilte der MD Nord in der vergangenen Woche in einer Pressemitteilung mit. Um den Anliegen der Versicherten weiterhin gerecht zu werden und ihnen zeitnahe Termine zur Verfügung stellen zu können, fordert der MD Nord flexible Formate wie zum Beispiel das Telefoninterview oder Gespräche per Video - neben den Hausbesuchen. Die Erfahrung aus den drei Jahren Pandemie habe gezeigt, dass strukturierte Telefonate hilfreich seien und Versicherte insbesondere bei schnell fortschreitendem Krankheitsverlauf so schneller unterstützt werden können. In einer ersten Studie sei die Videobegutachtung mit guten Ergebnissen getestet worden. Die Akzeptanz aller Beteiligten sei groß gewesen: Angehörige konnten leichter an den Terminen teilnehmen, und Gutachterinnen sowie Gutachter konnten beziehungsweise könnten künftig Fahrzeiten und Kilometer sparen, so die Ergebnisse der Studie.

(Quelle: MD Nord)

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Vorgaben für Hitzeschutz gefordert

 

 

Kurz vor seiner Neuberufung hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVR Gesundheit) sein Gutachten zur Resilienz im Gesundheitswesen veröffentlicht (wir berichteten im Newsletter Nr. 2 vom 23. Januar 2023). Der ehemalige Vorsitzende des SVR Gesundheit, Prof. Dr. Ferdinand Gerlach, hat sich nun auf einer Veranstaltung dafür ausgesprochen, dass Deutschland eine Bundesrahmengesetzgebung für Hitzeschutzmaßnahmen erarbeitet, berichtet das Ärzteblatt.

Gerlach betonte, dass die Auswirkungen des Klimawandels auf den menschlichen Körper eindeutig darzustellen seien. Zum Beispiel der Zusammenhang zwischen der Zahl von Hitzetagen im Jahr und der Anzahl an Krankschreibungen: An heißen Tagen gebe es drei- bis viermal so viele Krankschreibungen wie an normalen Tagen. Daher müsse sich Deutschland in verschiedenen Bereichen auf die Hitze vorbereiten, etwa bei der Stadtplanung, aber auch beim Bau von Krankenhäusern. Ebenfalls forderte Gerlach, dass das Thema Klimawandel in die Curricula der Heilberufe integriert werden soll und es in diesem Bereich eine gezielte Forschungsförderung geben müsse.

(Quelle: Ärzteblatt; TK)

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Hamburger Zahl

 

 

In diesem Jahr stellt die Techniker Krankenkasse in Hamburg für die kassenindividuelle Projektförderung der landesweiten Selbsthilfeorganisationen rund 97.200 Euro zur Verfügung.

(Quelle: TK)

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Zur Sache

 

Zur Sache: Nachhaltiges Gesundheitswesen

 

 

Mit den vorhandenen Ressourcen sorgsam umgehen - das muss auch für das Gesundheitssystem gelten. Doch wie kann Nachhaltigkeit gelingen? Was wird bereits gemacht und was muss noch getan werden? Im Interview erklärt Dr. Sarah Elena Windolph-Lübben, Nachhaltigkeitsmanagerin der TK, was sich die TK in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie vorgenommen hat und wo es schon Fortschritte gibt.

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Bürgerschaft

 

Parlament

 

 

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesundheits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial-politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige interessante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht.

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Ausschussberichte

 

 

22/11225 Ausschussbericht
Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses über die Selbstbefassungsangelegenheit "Bericht des Senats zum Auslaufen der Hamburgischen Sars-CoV-2 Eindämmungsverordnung zum 31. Januar 2023"

22/11224 Ausschussbericht
Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses über die Selbstbefassungsangelegenheiten "80. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung" und "Bericht des Senats zur aktuellen Lage"

 

Berichte

 

 

22/11223 Bericht
Verordnungen zur Aufhebung der Verordnung zur beruflichen Betätigung in bestimmten Einrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz sowie der Verordnung zur Regelung von Ausnahmen von der Testnachweispflicht nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes

22/1107 Bericht
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 22. April 2020: "Mehrbedarfe zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie - Parlamentarische Kontrolle sicherstellen" - Drs. 22/111 hier: Januar 2023 (13. Periode 2022)

 

Gesetzentwürfe

 

 

22/11267 Gesetzentwurf
Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe

 

Große Anfragen

 

 

22/10919 Große Anfrage
Wie ist die Situation ausländischer Pflegekräfte in Hamburg?

 

Schriftliche Kleine Anfragen

 

 

22/11187 Schriftliche Kleine Anfrage
Rettungsdienst vor dem Kollaps: Bricht der Innensenator sein Versprechen?

22/11125 Schriftliche Kleine Anfrage
Ursachen und Einflussfaktoren auf das Corona-Infektionsgeschehen in den Hamburger Bezirken und Stadtteilen

22/11106 Schriftliche Kleine Anfrage
Cannabisprävention in Hamburg

 

Termine in Hamburg

 

Aktuelle Termine

 

 

Hier finden Sie die Veranstaltungen der TK-Landes­vertretung sowie Termine zu den Themen Sozial­politik, Kranken­versicherung und Gesund­heit aus dem Gesund­heitswesen.

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Mittwoch, 22. März 2023

 

 

HIP - Digital Innovation Bites zum Thema ChatGPT, BioGPT & Co. - KI-Hype im Spannungsfeld zwischen Automatisierungschancen und regulatorischen Risiken für Anbieter im Bereich HealthCare.

 

Donnerstag, 30. März 2023

 

 

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Dienstag, 11. April 2023

 

 

HAG-Fachtagung "Gesund und sicher durch stürmische Zeiten" zum Start des Hamburger Gesundheitspreises für Betriebe, Wirtschaft und Verwaltung 2024.

 

Donnerstag, 22. Juni 2023

 

 

Tagung der Forschungsstelle für Sozialrecht und Sozialpolitik der Universität Hamburg zum Thema Revolution im Krankenhaus - Was bringt Lauterbachs Reform?