Techniker Krankenkasse
TK spezial

Hamburg

Nr.12 | 19.06.2023

Im Browser öffnen

Im Browser öffnen

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der vergangenen Woche wurde auf dem Hauptstadt­kongress der Krankenhaus Rating Report 2023 vorgestellt. Die Kranken­hausreform sei dringend nötig, so der Autor der Studie, Prof. Dr. Boris Augurzky, zugleich Mitglied der Expertenkommission zur Krankenhausreform. Auch in Hamburg wird über das Thema intensiv diskutiert - Ende des Monats wird die Bund-Länder-AG weitere Schritte beraten. Der Schwerpunkt liegt dann bei den Vorhaltekosten.

Die Vorschläge zur Stabilisierung der GKV-Finanzen aus dem BMG sind indes immer noch nicht bekannt. Im aktuellen "Zur Sache" geht es um Maßnahmen, die es bräuchte, um die Finanzen auf einen soliden Sockel zu stellen.

Dies und mehr lesen Sie in unserem Newsletter. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

News

Aufzählung

Organspende

Aufzählung

Personalie

Aufzählung

Bundesrat

Aufzählung

UPD

Aufzählung

Hitzeschutz

Versorgung

Aufzählung

Krankenhausreform I

Aufzählung

Krankenhausreform II

Aufzählung

Krankenhausreform III

Aufzählung

LGZ

Aufzählung

Hamburger Zahl

Zur Sache

Aufzählung

GKV-Finanzen

Bürgerschaft

Aufzählung

Parlament

Aufzählung

Berichte

Aufzählung

Kleine Anfragen

Aufzählung

Tagesordnungen

Termine in Hamburg

Aufzählung

Termine

Aufzählung

HCHE Research Seminar

Aufzählung

CCG Ringvorlesung

Aufzählung

HAG-Jahrestagung

Aufzählung

Tagung Krankenhausreform

Aufzählung

Krankenhaustag

Aufzählung

Digital Health Pitch

Aktuelles aus der Gesundheitsmetropole

News

 

Debatte in der Bürgerschaft zu Organspenden

 

 

In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vom 7. Juni debattierten die Abgeord­neten über einen Antrag der grün-roten Regierungsfraktionen, der das Ziel hat, die Zahl der Organspenden in Hamburg zu erhöhen. Darin wird der Senat unter anderem ersucht, die regelhafte Abfrage des Organspendewillens in den Meldeämtern sowie den Aufbau eines zentralen Organspende-Registers - wie im Transplantationsgesetz vorgesehen - aktiv voranzutreiben. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Grünen, SPD, CDU und LINKEN angenommen.

Auch Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer meldete sich in der Debatte zu Wort. Schlotzhauer berichtete, dass sich die Gesundheitsministerinnen und -minister der Bundes­länder weiterhin zu dem Thema Organspende austauschen würden. Weiterhin beschäftige man sich auch mit der Frage, ob sich Bundestag oder Bundesrat erneut mit einer Verän­derung von individuellen Entscheidungsprozessen im Transplantationsprozess auseinander­setzen sollten. Schlotzhauer kündigte an, dass sie sich für eine Fortsetzung der Debatte in den demokratisch gewählten Gremien einsetzen werde - das Thema sei für sie nicht beendet.

In Hamburg warten laut Eurotransplant 190 Menschen auf eine lebensrettende Organ­spende. Damit ist die Anzahl der Menschen auf der Warteliste im Vergleich zu 2022 erneut angestiegen (2022: 181; 2021: 171). Anlässlich des Tags der Organspende am 2. Juni beteiligen sich aktuell viele Hamburger Akteure, darunter die Sozialbehörde und die Techniker Krankenkasse, an der Aufklärungskampagne #HamburgEntscheidetSich (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 11 vom 5. Juni 2023).

(Quelle: Hamburgische Bürgerschaft; TK; Hamburg.de)

 

Das könnte Sie auch interessieren:

Information

Im Interview erklärt Dr. Gerold Söffker, Transplantations­beauftragter am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE), wie es um die Organspende in Hamburg und Deutschland steht und welche Schritte aus seiner Sicht erforderlich sind, um die Bereitschaft zur Spende zu steigern.

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Neues unparteiisches Mitglied im G-BA

 

 

Bernhard van Treeck soll künftig als unparteiisches Mitglied für die Gesetzliche Krankenver­sicherung (GKV) in den Gemeinsamen Bundesauschuss (G-BA) entsandt werden. Das berichtet das Ärzteblatt mit Berufung auf Unterlagen des GKV-Spitzenver­bands der Verwal­tungs­ratssitzung vom 14. Juni. Auf der Tagesordnung stand unter TOP 8.1 die Benennung des unparteiischen Vorsitzenden des G-BA, zwei Mitgliedern sowie Stellvertretern.

Noch müssten die Vorschläge vom Bundesgesundheitsministerium geprüft werden und der zuständige Bundestagsausschuss für Gesundheit der Personalie zustimmen. Dann könne van Treeck ab 2024 die Nachfolge von Dr. Monika Lelgemann antreten. Lelgemann hatte im Februar 2023 ihren Abschied vom G-BA angekündigt (wir berichteten im Newsletter Nr. 4 vom 20. Februar 2023). Van Treeck ist derzeit leitender Arzt des Medi­zinischen Dienstes Nord (MD Nord) sowie Lehrbeauftragter am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf.

(Quelle: Ärzteblatt; GKV-SV; TK)

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Bundesratssitzung

 

 

Der Bundesrat hat am 16. Juni dem Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz (PUEG) der Bundesregierung zugestimmt (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 11 vom 5. Juni). In einer begleitenden Entschließung bewertet die Länderkammer die Maßnahmen jedoch als nicht ausreichend, um die Pflegeversicherung zukunftsfest zu machen. Die Bundesregierung wird zu weiteren, strukturellen Reformschritten aufgefordert.

Darüber hinaus hält der Bundesrat eine Reform der Notfallversorgung für dringend erforder­lich. Vor diesem Hintergrund bemängelt er, dass der Deutsche Bundestag die Vorgabe für den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zur Ersteinschätzung ohne jede Vorbefassung mit den Ländern geändert hat (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 11 vom 5. Juni). Dies solle im Rahmen einer Gesamtreform der Notfallversorgung revidiert werden. Das PUEG soll zum 1. Juli 2023 in Kraft treten.

In derselben Sitzung forderte der Bundesrat die Bundesregierung ebenfalls dazu auf, Medizinische Versorgungszentren (MVZ) stärker zu regulieren. Hierfür müsse ein Regu­lierungs­gesetz geschaffen werden, das die Monopolstellung einzelner Träger verhindert. Die Initiative kam von den Ländern Hamburg, Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. In Hamburg wird das Thema "investorenbetriebene MVZ" schon seit der vergangenen Legislaturperiode diskutiert (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 15 vom 29. August 2022.)

(Quelle: Ärzteblatt; TK; Bundesrat)

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Unabhängige Patientenberatung Deutschland: Monitor und Kritik

 

 

Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) hat am 12. Juni ihren jährlichen Monitor Patientenberatung veröffentlicht. Im Berichtsjahr 2022 hat die UPD mehr als 123.000 Beratungen von Patientinnen und Patienten durchgeführt. 2021 waren es noch 144.000 Aufklärungsgespräche, darunter allerdings 22.000 Beratungen zum Thema Corona, die 2022 weggefallen sind. In mehr als der Hälfte der Gespräche ging es im vergangenen Jahr um rechtliche Fragen. Ein Viertel der Patientinnen und Patienten nahm eine medizinische Beratung in Anspruch. Zuwachs fanden unter anderem die Themen "Zugang zur Gesundheitsversorgung" und "Arzneimittelengpässe".

Die UPD ist eine gemeinnützige GmbH und berät zu gesundheitsrechtlichen und gesund­heitlichen Fragen. Ab dem 1. Januar 2024 soll die UPD in eine Stiftung des öffentlichen Rechts überführt werden (wir berichteten im Newsletter Nr. 6 vom 20. März 2023). Auf seiner Sitzung am 14. Juni hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands sich gegen die geplante verpflichtende Finanzierung der UPD durch die GKV positioniert und einstimmig beschlossen, sich nicht an der Errichtung der Bundesstiftung UPD zu beteiligen beziehungs­weise mitzuwirken. Nach Auffassung der Mitglieder ist das UPD-Gesetz verfassungswidrig.

(Quelle: UPD; Ärztezeitung; GKV-SV; TK)

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Der Hitzeschutz-Aktionstag

 

 

Der Klimawandel sorgt für intensivere Hitzewellen, die darüber hinaus länger andauern. Gefährlich wird dies für viele vulnerable Gruppen - besonders ältere Menschen, Personen mit Vorerkrankungen und Schwangere. Zum ersten Mal fand am 14. Juni ein bundes­weiter Hitzeschutz-Aktionstag statt, initiiert von der Bundesärztekammer (BÄK) und der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG). Um Deutschland und das Gesundheitssystem besser gegen Hitze zu wappnen, fordern BÄK, der deutsche Pflegerat e.V. und KLUG eine gesetzliche Verankerung des Hitzeschutzes auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach begrüßte auf der Bundespressekonferenz die Initiative. Für einen nationalen Hitzeschutzplan für Deutschland werde man sich an dem Schutzplan Frankreichs orientieren.

Anlässlich des Hitzeaktionstags hat die Stiftung Gesundheit eine Umfrage zur Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Arztpraxen veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass sechs von zehn Ärztinnen und Ärzten (58,3 Prozent) bereits bauliche Maßnahmen wie Verschat­tung und Klimaanlagen umgesetzt haben. Rund sechs Prozent der Befragten gaben an, dass sie Infomaterialien zum Hitzeschutz in den Arztpraxen auslegen.

Die Ärztekammer Hamburg stellt auf ihrer Website und über ihre Social-Media-Kanäle Informationen zum Thema Hitze für Patientinnen und Patienten sowie für Ärztinnen und Ärzte bereit und plant weitere Fortbildungen für die Ärzteschaft.

(Quelle: BÄK; Phönix; Stiftung Gesundheit; AEK Hamburg; Ärzteblatt)

 

Das könnte Sie auch interessieren:

Information

In Kooperation mit dem aQua-Institut hat die Techniker Krankenkasse das Siegel "Nachhaltige Praxis - Klima. Umwelt. Mensch." initiiert. Praxen, die nachweisen, ökolo­gische und soziale Standards in ihren Arbeitsalltag zu inte­grieren, können diese Auszeichnung erhalten. Ein praxisin­di­vidueller Hitzeschutzplan und dessen Verankerung in einem Nachhaltigkeitskonzept ist Teil der Maßnahmen.

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Versorgung

 

Auswirkungen der Krankenhausreform für Hamburg

 

 

Die geplante Krankenhausreform beschäftigt die Gesundheitspolitik nun seit mehr als einem halben Jahr. Hamburgs Sozial- und Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer kommt dabei eine besondere Rolle zu. Sie bündelt unter den Bundesländern die Position aller SPD-geführten Länder. Anfang des Monats wurde ebenfalls bekannt, dass Hamburg als eines von drei Bundesländern bei der Erarbeitung des Referentenentwurfs beteiligt sein wird (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 11 vom 5. Juni 2023).

In der vergangenen Woche äußerte sich Schlotzhauer gegenüber unterschiedlichen Hamburger Medien darüber, welche Auswirkungen die geplante Krankenhausreform für Hamburg haben könnte. Laut Schlotzhauer sei der Reformbedarf in der Krankenhausland­schaft in Hamburg geringer als in anderen Bundesländern, so das Abendblatt. Das läge auch an unserer stadtstaatlichen Struktur und dem Selbstverständnis als Gesundheits­metropole für den Norden, so Schlotzhauer weiter. Dennoch, und so zitiert der NDR Schlotzhauer, werde man ganz genau hingucken - gemeinsam mit den Krankenhäusern und den Krankenkassen -, wo Leistungen in Hamburg zusammengezogen werden könnten und wo dadurch die Qualität gesteigert werden könne.

"Es ist positiv, dass die Sozialbehörde frühzeitig den Dialog mit den Leistungserbringern und uns, den Krankenkassen, sucht. Wir tauschen unsere Positionen und Meinungen ergebnis­offen aus. Insgesamt sind wir bei der Krankenhausreform im Allgemeinen und möglichen Umsetzungsszenarien in Hamburg auf einem guten Weg. Entscheidend ist, dass wir in dem ganzen Prozess die Patientinnen und Patienten sowie ihre Bedürfnisse nach einer guten und qualitativ hochwertigen Versorgung nicht aus dem Blick verlieren", sagt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg.

(Quelle: Abendblatt; NDR; Welt Hamburg; TK)

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Krankenhaus-Rating-Report 2023

 

 

Prof. Dr. Boris Augurzky, Kompetenzbereichsleiter Gesundheit am RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung - und Mitglied der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung, hat auf dem Hauptstadtkongress in Berlin in der vergangenen Woche die Notwendigkeit der geplanten Krankenhausreform unter­strichen. Hintergrund sind die Ergebnisse des Krankenhaus-Rating-Reports, die auf dem Kongress vorgestellt und diskutiert wurden. Der Report zeigt auf, dass sich die finanzielle Situation der Krankenhäuser im Jahr 2021 erneut verschlechtert hat. Elf Prozent der Kliniken befanden sich im "roten Bereich" und waren von einem erhöhten Insolvenzrisiko bedroht. Ebenso entwickelte sich die Ertragslage negativ, 32 Prozent der Kliniken schrieben auf Konzern­ebene einen Jahresverlust. Dieser werde auch in diesem Jahr anhalten, so Augurzky.

Um auch in Zukunft flächendeckend eine qualitativ hochwertige Versorgung zu sichern, ein unkontrolliertes Kliniksterben zu verhindern, die Kostensteigerung zu bremsen und dem Personalmangel entgegenzuwirken, müsse die Versorgung effizienter werden und die Reform umgesetzt werden. "Effizienz im Gesundheitswesen ist ethisch geboten", so Augurzky beim Hauptstadtkongress. "Denn sie vermeidet bzw. vermindert Rationierung." Im Podcast mit der Ärztezeitung geht Augurzky auch auf die Themen Ambulantisierung und Standpunkte der Expertenkommission ein.

(Quelle: Ärztezeitung; RWI Essen; TK)

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Gefahren durch Öffnungsklauseln für die Länder

 

 

Der Medizinische Dienst Nord (MD Nord) warnt davor, dass die von den Bundesländern geforderten Öffnungsklauseln bei der Krankenhausreform die Patientensicherheit im Krankenhaus gefährden könnte. Dies könne passieren, wenn der MD nicht mehr bundesein­heitlich als Prüfer der Leistungsgruppen herangezogen werde. Dies sei bedenklich, weil es im wettbewerblich orientierten System ohne externe Qualitäts­sicherung bei den Klinikträgern zu vermehrten Einsparungen kommen könnte. Das könne sich negativ auf die Ärzteschaft und Pflegekräfte an den Krankenhäusern auswirken. "Es droht, dass die Sicherheit der Patientinnen und Patienten aufs Spiel gesetzt wird, nur um eine Einigung beim Krankenhaus­reform-Gesetz doch noch zu erreichen", so der Leitende Arzt des MD Nord, Bernhard van Treeck. Eine Qualitäts­sicherung per Selbsterklärung der Krankenhäuser lehne der MD Nord ab. Ein kritischer Blick von außen sei wichtig und müsse weiterhin unabhängig von finanziellen und politischen Interessen sein.

Unabhängig von der Krankenhausreform hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 13. Juni die Schaffung einer Internetplattform zu Angeboten und Qualität von Kranken­häusern angekündigt. Die Plattform solle Patientinnen und Patienten auf einer Karte transparent anzeigen, welche Klinik die Anforderungen für welche Behandlung erfülle.

(Quelle: MD Nord; Ärzte Zeitung; Ärzteblatt)

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Senatorin Schlotzhauer eröffnet LGZ Lohbrügge

 

 

Am 14. Juni haben Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer, Bergedorfs Gesund­heitsamtsleiter Dr. Jürgen Duwe und Kai Gliesmann, Geschäftsführer von "Der Begleiter", das neue Lokale Gesundheitszentrum (LGZ) in Hamburg-Lohbrügge eröffnet. Hamburg verfügt nun über fünf LGZ als Anlaufstellen für Menschen in sozial und gesund­heitlich belasteten Gebieten (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 8 vom 17. April 2023). Träger des LGZ in Lohbrügge ist die gemeinnützige GmbH "Der Begleiter". Das LGZ bietet ein niedrigschwelliges Angebot zur Gesundheitsversorgung, eine Sozialberatung und ein kostenloses Beratungsangebot für Menschen in belastenden Lebenssituationen. Eine Kooperation mit einer Hausarztpraxis, einer Apotheke und einem Pflegedienst besteht bereits, weitere sind laut Sozialbehörde in Aussicht.

Die Sozialbehörde fördert das Vorhaben mit 100.000 Euro für zunächst drei Jahre.

(Quelle: Sozialbehörde; Abendblatt; NDR, TK)

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Hamburger Zahl

 

 

In Pflegeberufen fehlen seit Längerem Fachkräfte. Dass sie zu den Engpassberufen zählen, bestätigt nun die Bundes­agentur für Arbeit in ihrer jährlichen Engpassanalyse: In Hamburg und Schleswig-Holstein liegt der ermittelte Punkt­wert der Engpassindikatoren bei 2,8 und damit im Bundes­schnitt. Als Engpassberufe werden alle Berufe verstanden, die einen Punktwert von 2,0 oder höher aufweisen.

(Quelle: Bundesagentur für Arbeit)

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Zur Sache

 

GKV-Finanzen auf soliden Sockel stellen

 

 

Bis zum 31. Mai dieses Jahres wollte Bundesgesundheits­minister Karl Lauterbach in einem Gesetz darlegen, wie die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stabilisiert werden sollen. Die Inhalte sind noch nicht bekannt. Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesver­tre­tung Hamburg, erläutert im Interview, weshalb es ein Defizit gibt und welche Maßnahmen ergriffen werden sollten, um die Finanzierung des Gesundheitssystems zukunftssicher aufzustellen.

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Bürgerschaft

 

Parlament

 

 

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesundheits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial-politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige interessante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht.

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

Berichte

 

 

22/12144 Bericht
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 22. April 2020: "Mehrbedarfe zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie - Parlamentarische Kontrolle sicherstellen" - Drs. 22/111 hier: März und April 2023 (13. Periode 2022)

 

Schriftliche Kleine Anfragen

 

 

22/12103 Schriftliche Kleine Anfrage
Gesundheitsschutz an Schulen: Werden Luftfilter nicht mehr genutzt?

22/12072 Schriftliche Kleine Anfrage
Wie kommt die Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst voran? (II)

22/12071 Schriftliche Kleine Anfrage
Anforderungen an Landeplätze an Krankenhäusern

22/12068 Schriftliche Kleine Anfrage
Notfallversorgung in der Krise (III)

 

Tagesordnungen

 

 

Mittwoch, 21. Juni 2023, 13:30 Uhr
Bürgerschaftssitzung

Dienstag, 27. Juni 2023, 17:00 Uhr
Gesundheitsausschuss

 

Termine in Hamburg

 

Aktuelle Termine

 

 

Hier finden Sie die Veranstaltungen der TK-Landes­vertretung sowie Termine zu den Themen Sozial­politik, Kranken­versicherung und Gesund­heit aus dem Gesund­heitswesen.

Weiterlesen
Twittern E-mailen Feedback

 

an ausgewählten Montagen, 3. April bis 3. Juli 2023

 

 

HCHE Research Seminar

 

an ausgewählten Mittwochen, 26. April bis 21. Juni 2023

 

 

HAW Hamburg: CCG Ringvorlesung - Resilienz im Gesundheitswesen

 

Dienstag, 20. Juni 2023

 

 

Die HAG im Gespräch: "Und plötzlich merke ich, es betrifft auch mich." Gesundheitsförderung im Kontext von Klimawandelfolgen

 

Donnerstag, 22. Juni 2023

 

 

Tagung der Forschungsstelle für Sozialrecht und Sozialpolitik der Universität Hamburg zum Thema Revolution im Krankenhaus - Was bringt Lauterbachs Reform?

 

Donnerstag, 22. Juni 2023

 

 

Hamburger Krankenhaustag 2023 der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft (HKG) zum Thema "Krankenhausreform - quo vadis?"

 

Donnerstag, 22. Juni 2023

 

 

"Digital Health Pitch" von der Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH (GWHH)