Baas zur Bürgerversicherung

In einem Interview mit dpa äußerte sich Dr. Jens Baas, Vorstands­vorsitzender der TK, direkt zu Beginn des Jahres zur Bürger­versicherung: Er erläutert unter anderem, welche Risiken eine überstürzte Einführung eines einheitlichen Versicherungs­marktes für die So­li­dar­ge­mein­schaft der gesetzlich Versicherten bedeuten würde. Gleichzeitig beschreibt er ein Szenario, wie ein Übergang zu einem einheitlichen Versicherungs­markt gelingen könnte. Denn das Ergebnis dürfe nicht sein, dass die Solidar­ge­mein­schaft der ge­setz­lichen Kranken­versicherung die Probleme der privaten Kranken­versicherung löst.

Dieses Risiko sei allerdings sehr hoch, so Baas, "solange beide Systeme parallel existieren. Zum Beispiel, wenn teure Versicherte aus der PKV wieder in die So­li­dar­ge­mein­schaft integriert werden, nachdem sie sich in jungen Jahren dem System entzogen haben. Wir raten, den Übergang in einen einheitlichen Versicherungs­markt sorgfältig zu planen und nicht in Aktionismus zu fallen."

(Quelle: TK)

Neuerungen zum Jahreswechsel

Zum 1. Januar 2018 sind wieder einige Änderungen im Bereich Gesundheit in Kraft getreten. Dazu gehören unter anderem:

Neue Früherkennungsuntersuchung:
Gesetzlich versicherte Männer ab 65 Jahren können künftig einmalig eine Ultraschall-Untersuchung zur Früh­erkennung eines Aneurysmas der Bauchaorta in Anspruch nehmen.

Weiterentwicklung der Krankenhausstatistik:
Die amtliche Kranken­hausstatistik des Statistischen Bundesamts ist eine Grundlage für gesund­heits­politische Planungen und Entscheidungen im Zusammen­hang mit den Leistungen der Kranken­häuser. Ab 2018 werden neue Parameter erfasst, wie etwa ambulante Leistungen der Kliniken. Die neue Statistik wird gegen Ende 2019 vorliegen.

Krankenkassenbeiträge für Selbstständige:
Die Beiträge für Selbstständige sollen sich durch ein verändertes Beitrags­bemessungs­verfahren stärker an den tatsächlich erzielten Einnahmen orientieren.

Durchschnittlicher Zusatzbeitrag:
Das Bundes­ministerium für Gesundheit (BMG) setzt den durchschnittlichen Zusatz­beitrags­satz in der gesetzlichen Kranken­versicherung (GKV) fest. Für das Jahr 2018 beträgt er 1 Prozent und ist damit leicht gesunken (1,1 Prozent 2017).

Versicherungspflicht- und Beitragsbemessungsgrenze:
Die Versicherungs­pflichtgrenze in der GKV steigt auf jährlich 59.400 Euro (2017: 57.600 Euro). Die Beitrags­bemessungs­grenze der GKV steigt auf jährlich 53.100 Euro (2017: 52.200 Euro) bzw. auf monatlich 4.425 Euro (2017: 4.350 Euro).

(Quelle: Ärzteblatt; BMG)

Neues Kompetenzzentrum für Allgemeinmedizin

Das Institut und die Poliklinik für Allgemein­medizin des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) haben gemeinsam mit der Ärztekammer Hamburg (ÄKH) und der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH) ein Kompetenz­zentrum für Allgemein­mediziner gegründet. Ziel ist es, die Qualität und die Effizienz der allgemein­medizinischen Weiterbildung in Hamburg zu steigern und das hohe Niveau der hausärztlichen Ver­sor­gung langfristig zu sichern.

Das Kompetenz­zentrum soll eine wissenschaftlich fundierte Ergänzung der praktischen Weiterbildung aus einer Hand anbieten. Das Angebot wird sich am kompetenz­basierten Curriculum der Allgemein­medizin orientieren. Den Ärzten in der Weiterbildung zum Hausarzt werden pro Jahr bis zu acht "Tage der Weiterbildung" angeboten, an denen alle Fortbildungs- und Seminar­angebote sowie ein Mentoring-Programm gebündelt werden. Auftakt für die Fortbildungen ist der 27. Januar 2018.

(Quelle: Ärztezeitung; KVH; UKE; ÄKH)

Personalie Albertinen-Krankenhaus

Das Albertinen-Krankenhaus hat seit dem Jahreswechsel einen neuen Geschäfts­führer. Christian Rilz tritt die Nachfolge des langjährigen Geschäfts­führers Tobias Schwarz an, der nach Angaben des Albertinen-Kranken­hauses entschieden hat, das Haus zum 31. Dezember 2017 in wechselseitigem Einvernehmen zu verlassen.

Christian Rilz war seit Juli vergangenen Jahres bereits im Rahmen des Projekts "Standort­übergreifende Zusammen­arbeit" beratend für das Albertinen tätig. Er war zuvor unter anderem Geschäfts­führer von Labor Berlin sowie Leiter der Geschäfts­bereiche Unternehmens­controlling und Medizinisches Leistungs­management der Charité - Universitäts­medizin Berlin.

(Quelle: Albertinen)

Gröhe und TK mit Vorschlägen zur Behebung des Fachkräftemangels

Mit einem Bündel an Maßnahmen will der geschäfts­führende Gesund­heits­minister Hermann Gröhe (CDU) die Personal­situation in Pflege­einrichtungen verbessern. "Dazu gehört, die Aus- und Weiterbildung weiter zu stärken, dafür zu sorgen, dass Pflegekräfte durch gute Arbeits­bedingungen lange in ihrem Beruf bleiben und auch Vollzeit arbeiten wollen. Außerdem muss die Bezahlung weiter verbessert werden", sagte er der Rheinischen Post. Der Gesetzgeber habe mit der Verpflichtung zur Refinanzierung von Tariflöhnen die Voraussetzungen dafür geschaffen. Jetzt seien die Pflege­einrichtungen am Zug.

Vor kurzem hatte die TK einen "Masterplan Pflege" ins Spiel gebracht, um einen Pflege­notstand abzuwenden. Das Ziel sei, die Attraktivität des Berufs­bilds zu steigern, sagte Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg. Sie erläutert den Master­plan im "Zur Sache".

(Quelle: BMG; Rheinischen Post; TK)

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Zur Sache:

Die Vergütung für die Dienste der ambulanten Pflege wird immer wieder in den Medien diskutiert. Gleichzeitig gibt es in diesem Bereich einen Mangel an Fachkräften. Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, erläutert den Stand in Hamburg.

TK - Haushalt 2018

Der Verwaltungs­rat der TK hat am 20. Dezember 2017 ein Haus­halts­volumen von rund 34,7 Milliarden Euro für das Jahr 2018 festgelegt. Außerdem senkte er den Zusatz­beitrags­satz um 0,1 Prozent­punkte auf 0,9 Prozent. Damit liegt der Beitragssatz der TK weiterhin unter dem vom Bundes­ministerium für Gesundheit festgelegten Durchschnitt der Gesetzlichen Kranken­versicherung.

Der Etat der Kranken­versicherung beläuft sich im Jahr 2018 auf mehr als 27,5 Milliarden Euro. Die Leistungsausgaben werden knapp über 26 Milliarden Euro umfassen und damit 6,4 Prozent über dem Volumen von 2017 liegen. Allein auf den Kranken­haus­bereich werden 7,4 Milliarden Euro entfallen, ein Zuwachs von 6,1 Prozent gegenüber dem vergangenen Jahr.

Die Ausgaben für die niedergelassenen Ärzte werden sich auf über 5,1 Milliarden Euro belaufen (+ 4,3 Prozent). Für die Arzneimittel als drittgrößten Ausgaben­posten ist ein Anstieg von 6,0 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr kalkuliert; die Ausgaben werden hier knapp 4,5 Milliarden Euro betragen.

Die Zahlen zum Geschäftsjahr 2016 sind im digitalen Geschäftsbericht der TK veröffentlicht.

(Quelle: TK)

Telemedizin ist kein Arztersatz, aber eine sinnvolle Ergänzung

Die Vorteile der tele­medizinischen Fern­behandlung sind so zahlreich wie offensichtlich. Ein erster zaghafter Anfang ist auch gemacht. Das spiegelt sich im E-Health-Gesetz wider, das die Online-Video­sprech­stunde als erstattungsfähig anerkennt, wenn der Patient zuvor bereits in der Praxis behandelt wurde.

Eine Expertengruppe der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) hat sich nun nach Angaben von BÄK-Vorstands­mitglied Franz Bartmann dafür ausgesprochen, Diagnosen über den Bild­schirm oder per Telefon künftig zumindest in Ausnahmefällen zu erlauben. Dies soll auf dem nächsten Deutschen Ärztetag im Mai 2018 in Erfurt beraten und voraus­sichtlich auch entschieden werden.

"Die Änderungen im Bereich der Fern­behandlung sind wichtig, um die Telemedizin zu stärken und auszubauen", sagt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landes­vertretung Hamburg. "Wir sind davon überzeugt, dass neue digitale, telemedizinische Ansätze einen wertvollen Beitrag in der Patienten­versorgung leisten können." Insbesondere die Tele­medizin kann helfen, Defizite bei Über- und Unter­versorgung auszugleichen und Effizienz­potenziale zu realisieren.

Die TK fordert, dass die Berufs­ordnungen beispielhaft geöffnet werden und darin sinnvolle Ausnahme­tatbestände für die Zulässigkeit medizinischer Fern­behandlungen definiert werden. Nicht unter das Fern­behandlungs­verbot fallen sollten unter anderem:

Triage und koordinierende Steuerung,
Individuelle medizinische Beratung,
Immobile Patientengruppen,
Screening und Patientenschulung.

Die TK bietet bereits im Rahmen des bisher gesetzlich Möglichen auf verschiedenen Gebieten telemedizinische Angebote an.

(Quelle: Ärzteblatt; BAK; TK)

Zwischenfortschreibung des Krankenhausplans 2020

Kurz vor Weihnachten hat die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) die Zwischen­fortschreibung des Kranken­hausplans 2020 vorgelegt. Damit werden fast 400 zusätzliche Kranken­haus­betten und erstmals 32 Zentren ausgewiesen.

Die BGV begründet die Ausweisung von Zentren in fast jedem zugelassenen Hamburger Kranken­haus medizinisch. "Wir haben in Hamburg eine Reihe von seltenen über­regionalen Versorgungs­angeboten, die besondere medizinische Expertise und technische Ausstattung bieten", so Gesund­heits­senatorin Cornelia Prüfer-Storcks." Die deutliche Erhöhung der Betten­zahl sei der gestiegenen Inanspruchnahme der Hamburger Kranken­häuser durch Patienten aus dem Hamburger Umland geschuldet.

Die Hamburger Ersatz­kassen sind nicht zufrieden mit der Fortschreibung. Sie kritisieren das Plus der stationären Kapazitäten von rund drei Prozent. Die Investitionen der Stadt hielten mit diesen Planungen nicht Schritt. "Wenn Hamburg sich entscheidet, gegen den Bundes­trend Betten aufzubauen, ist eine höhere Investitions­quote zwingend notwendig", sagte Kathrin Herbst, Leiterin der vdek-Landes­vertretung Hamburg.

Ein weiterer Kritikpunkt ist die Ausweisung von 32 Zentren. Die Gesetzgebung betont, dass es sich bei der Aus­weisung eines Zentrums um eine Besonder­heit handelt, die nur in eng begrenzten Ausnahmefällen vorliegen. Kranken­häuser sollten sich objektiv durch außer­gewöhnliche Expertise auszeichnen, die sie gegenüber ansonsten vergleichbaren Leistungs­erbringern der Spitzen­medizin deutlich hervorhebt, so der vdek. Durch die Vielzahl der Zentrums­ausweisungen an fast jedem Hamburger Kranken­haus ist auch die Orientierung für die Patienten nicht einfacher geworden. Positiv werten die Kranken­kassen, dass mit der Fortschreibung des Kranken­hausplans Qualitäts­anforderungen als verbindliches Kriterium in der Planung umgesetzt werden.

Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg ergänzt: "Wir sehen in einer Stadt wie Hamburg auch keine Notwendigkeit, mehrere Zentren einer Zentrumsart auszuweisen. So werden beispielsweise vier überregionale Trauma­zentren oder drei Herz­zentren ausgewiesen. Hier hätte durch die Bündelung besonderer Aufgaben jeweils ein Standort ausgewiesen werden sollen. So wäre für die Patienten mehr Transparenz über das medizinische Leistungs­angebot erreicht und gleichzeitig die Qualität und Spezialisierung der Hamburger Kranken­häuser gefördert."

(Quelle: BGV; vdek; Ärzteblatt; TK)

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TK-Position:

Krankenhausversorgung 2020. TK zur Zukunft der Krankenhausversorgung in Hamburg

Notfallversorgung

Viele Akteure beschäftigen sich mit der aktuellen Situation und neuen Konzepten zur Notfall­versorgung. (Wir berichteten im Newsletter Nr.16 | 19.09.2017.) Der amtierende Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will nun die Notfallversorgung reformieren. Das Ziel: Weniger Rettungsfahrten, weniger Kranken­haus­behandlungen, kürzere Wartezeiten, einfachere Strukturen.

"Wir wollen die Notfallversorgung durch eine engere Zusammen­arbeit der nieder­ge­lassenen Ärzte mit Kranken­häusern und Rettungs­diensten weiter verbessern", so Gesund­heits­minister Gröhe zu BILD. Hintergrund der Reform sind strukturelle Defizite im System. Für viele Patienten ist die erste Anlaufstelle die Not­aufnahme im Kranken­haus oder der Rettungs­dienst. Angedacht sind einheitliche Rufnummern, bessere Ko­or­di­nie­rung der Patienten und eine Kranken­haus­behandlung nur für wirkliche Notfälle.

Auch die TK sieht die Dringlichkeit einer koordinierten Not­fall­ver­sor­gung. "Das Problem ist aber, dass bisher jeder für den Erhalt seines 'Sektors' kämpft, und damit ändert sich nichts an der zunehmenden Fehl­inanspruchnahme. Die Ursachen liegen ja insbesondere in der sektoralen Trennung der verschiedenen Akteure der Not­fall­ver­sor­gung und der aus Patienten­sicht unklaren Zuständig­keiten", so Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landes­vertretung Hamburg.

Die TK fordert deshalb die Entwicklung eines Systems der ko­or­di­nierten Not­fall­ver­sor­gung. Im Mittelpunkt steht eine gemein­same Leitstelle für die Rufnummern 112 und 116 117 sowie eine "Portalpraxis" - als Teil der Notauf­nahmen in Kranken­häusern. Durch die enge personelle, räumliche und infrastrukturelle Zu­sammen­arbeit würde gewähr­leistet, dass die Notrufe genauer abgefragt und Patienten direkt in die richtige Behand­lungsform gelotst werden. So würden für tatsächliche Notfälle Rettungs­mittel zur Ver­fügung stehen, und die Not­aufnahmen wären entlastet.

(Quelle: BILD; TK)

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Zur Sache:

Novellierung des Hamburgischen Rettungs­dienst­gesetzes. Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landes­vertretung Hamburg, erläutert, was aus Sicht der TK getan werden müsste, um die Notfall­rettung in Hamburg zu verbessern.

Hamburg startet mit sektorenübergreifender Qualitätssicherung

Bisher konnte die Qualität einer Behandlung in Hamburg nicht sektorenübergreifend eingeschätzt werden. Es fehlte die Landes­arbeits­gemeinschaft, das "Dach" der neuen sektorenübergreifenden Qualitäts­sicherung. Nun kann schrittweise mit der Umsetzung begonnen werden.

Mitte Dezember 2017 gründeten Krankenhäuser, Ärzte, Zahnärzte und Kranken­kassen eine Landes­arbeits­gemeinschaft (LAG) für die sektorenübergreifende Qualitäts­sicherung. Sie dokumentiert die ambulanten und stationären Behandlungsdaten und koordiniert die Qualitäts­sicherungs­maßnahmen.

Als erstes Projekt will die LAG Unter­suchungen auswerten, bei denen verengte oder verschlossene Herz­kranzgefäße mit einem Katheter geweitet werden. Danach wird die Vermeidung von Wund­infektionen nach Operationen betrachtet.

Die Geschäfts­stelle der neuen Hamburger Landes­arbeits­gemeinschaft ist für eine Übergangszeit bei der Geschäfts­stelle der Externen Qualitäts­sicherung Hamburg (EQS) angesiedelt.

(Quelle: vdek; Ärzteblatt; TK)

Fahrten zur GIA und stationsersetzenden Eingriffen

Der Gemein­same Bundes­ausschuss (G-BA) hat die Krankentransport-Richtlinie (KT-RL) geändert. Die geänderte KT-RL stellt klar, dass die Versorgung einschließlich der Diagnostik in einer Geriatrischen Instituts­ambulanz (GIA) mit einer ambulanten Behandlung im Sinne der KT-RL gleichzusetzen ist. In besonderen Ausnahmefällen können Fahrten zur ambulanten Behand­lung in eine GIA durch die Neuregelung verordnet werden, wenn die übrigen Voraus­setzungen erfüllt werden.

Ferner wurde die Richtlinie wegen der grundlegenden Feststellungen des Bundes­sozialgerichts zu sogenannten "stations­ersetzenden Eingriffen" angepasst.

Der Vertragsarzt oder -zahnarzt entscheidet, welches Transportmittel medizinisch erforderlich ist.

(Quelle: G-BA; TK)

Bilanz 2017 - Ausblick 2018

Zum Jahresanfang wirft Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, einen Blick zurück auf die wichtigsten Ereignisse im Hamburger Gesundheitswesen im Jahr 2017 und schaut gleichzeitig auf die anstehenden Herausforderungen im neuen Jahr.

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens war und bleibt eines der zentralen Themen des vergangenen Jahres. Aber auch das Thema Pflege oder der Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen sorgten für Schlagzeilen.

Parlament

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesund­heits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial­politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den letzten Wochen wurden einige in­te­r­es­sante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht:

Ausschussbericht

21/11435 Ausschussbericht
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksache 21/10874: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes anlässlich der Einführung des Hamburger Hausbesuchs für Seniorinnen und Senioren (Senatsantrag)

21/11232 Ausschussbericht
Bericht des Gesundheitsausschusses zum Thema Zahngesundheit bei Kindern und Jugendlichen sowie bei Seniorinnen und Senioren (Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft)

Große Anfrage

21/11112 Große Anfrage
Entwicklung, Verteilung und Inanspruchnahme der ambulanten ärztlichen Versorgung und der vertragsärztlichen Bedarfsplanung in Hamburg

21/11472 Große Anfrage
Inwiefern werden Hamburgs Schüler bei der Ausübung eines Ehrenamtes unterstützt?

Gesetzentwurf

21/11426 Gesetzentwurf
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer pauschalen Beihilfe zur Flexibilisierung der Krankheitsvorsorge

Schriftliche Kleine Anfragen

21/11388 Schriftliche Kleine Anfrage
Outsourcing und Lohndumping bei Asklepios - Wie viele Stellen wurden ausgelagert?

21/11347 Schriftliche Kleine Anfrage
HIV-Schnelltests für zu Hause

21/11346 Schriftliche Kleine Anfrage
Schritt zur Bürgerversicherung - Senat fördert Mitgliedschaft von Beamtinnen und Beamten in der Gesetzlichen Krankenversicherung

21/11337 Schriftliche Kleine Anfrage
Zytostatika (II)

Tagesordnung

Mittwoch, 17. Januar 2018, 13.30 Uhr
Bürgerschaftssitzung

TV-Tipp

8. Januar 2017 - hart aber fair

TK-Chef Dr. Jens Baas diskutiert zu: Wampe oder Waschbrettbauch - gibt es gutes Leben ohne schlechtes Gewissen?, Das Erste

26. Januar 2018 - Big Data

Big Data - Chancen und Risiken datenbasierter Medizin, Fakultät für Rechtswissenschaft

7. Februar 2018 - Abschlussveranstaltung des BMBF-Forschungsprojektes

Wie können Gesundheitsförderungs- und Präventionsketten erfolgreich entwickelt und umgesetzt werden?, Hamburgische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e. V.