Techniker Krankenkasse
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Hamburg

Nr.5 | 04.03.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren,

zwar konnte im Vermittlungsausschuss eine Einigung zum Krankenhaustransparenzgesetz erreicht werden, dennoch bleiben viele Fragen, wie es mit der Krankenhausstruktur­reform weitergeht. Seit nunmehr 20 Jahren engagieren sich Patientenvertreterinnen und -vertreter im Gemeinsamen Bundesausschuss. Dafür wurden sie mit einem Festakt in Berlin geehrt.

In Hamburg kooperiert die Kassenärztliche Vereinigung beim Arztruf Hamburg künftig mit dem Kreisverband Hamburg-Harburg des Deutschen Roten Kreuzes und die Zusammenarbeit der Krankenkassen und ihrer Verbände im Bereich der Gesundheitsförderung wurde neu geregelt. Darum geht es auch im "Zur Sache".

Dies und mehr lesen Sie in unserem aktuellen Newsletter. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

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Aktuelles aus der Gesundheitsmetropole

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20 Jahre Patientenvertretung im G-BA

 

 

Mit einem Festakt in Berlin wurde am 19. Februar das 20-jährige Jubiläum der Beteiligung von Interessenvertretungen der Patientinnen und Patienten in der Selbstverwaltung gefeiert. Stefan Schwartze, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, dankte den etwa 300 Patientenvertreterinnen und -vertretern, die sich ehrenamtlich in neun Unterausschüssen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) engagieren. Sie seien die Expertinnen und Experten für die tatsächlich erlebte Gesundheitsversorgung, müssten aber mehr unterstützt werden.

Das sahen auch die Patientenvertreterinnen und -vertreter selbst so. Dr. Martin Danner, Bundesgeschäftsführer der BAG SELBSTHILFE und Sprecher des Koordinierungs­ausschusses der maßgeblichen Patientenorganisationen im G-BA, sagte, dass die Patientenvertretung das Fundament für ein patientenfokussiertes Gesundheitssystem sei. Doch eine echte Partnerschaft zwischen Patientinnen beziehungsweise Patienten und dem Gesundheitssystem könne nur durch eine personelle und strukturelle Stärkung der Patientenorganisationen erreicht werden, so die Patientenvertreterinnen und -vertreter auf dem Festakt. Auch Prof. Dr. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA, unterstützte die Patientenorganisationen bei ihren Forderungen nach mehr Infrastruktur und Wissenstransfer. Man könne Institutionen durch zu viele Aufgaben auch kaputt machen, wenn es keinen institutionellen Unterbau gebe, warnte er.

Die Veranstaltung kann auf YouTube auch nachträglich verfolgt werden.

Hintergrund ist, dass am 1. Januar 2004 mit den Paragrafen 140f und 140g im SGB V die Beteiligung von Interessenvertretungen der Patientinnen und Patienten in der Selbst­verwaltung im deutschen Gesundheitssystem in Kraft trat.

(Quelle: Ärzteblatt; Patientenbeauftragter; YouTube)

 

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Die TK in Hamburg engagiert sich mit Projekten und Angeboten für eine sichere Versorgung ihrer Versicherten. Hier erfahren Sie mehr zu den Bestrebungen für Patientensicherheit in Hamburg.

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Asklepios-Gründer Dr. Bernard große Broermann verstorben

 

 

Am 25. Februar ist Dr. Bernard große Broermann, Gründer und Gesellschafter von Asklepios, verstorben. Das gab Asklepios zwei Tage später bekannt. Broermann hatte 1985 die Asklepios Kliniken Gruppe gegründet und das Unternehmen zu einem der bekanntesten Gesundheitsanbieter in Deutschland und zum größten Krankenhausträger in Familienbesitz entwickelt. Im Jahr 2005 erwarb Asklepios die Mehrheitsbeteiligung am damaligen Landesbetrieb Krankenhäuser in Hamburg, der heutigen Asklepios Kliniken Hamburg GmbH.

"Wir trauern mit der Familie von Dr. Bernard große Broermann, der wir im Namen des Unternehmens und aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unser tiefstes Mitgefühl und aufrichtiges Beileid aussprechen. Mit seiner Vision und seinem unternehmerischen Wirken hat er nicht nur die Asklepios Gruppe, sondern die gesamte Gesundheitsbranche in Deutschland über Jahrzehnte entscheidend geprägt", sagte der kürzlich zum CEO berufene Joachim Gemmel (wir berichteten im Newsletter Nr. 4 vom 19. Februar 2024).

(Quelle: Asklepios; Ärzte Zeitung; TK)

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Neue Leitung Fachapotheke am UKE

 

 

Christian Sommer, Fachapotheker für klinische Pharmazie, ist der neue Leiter der Klinikapotheke am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) und folgt damit auf den in den Ruhestand verabschiedeten Dr. Michael Baehr, schreibt die Ärzte Zeitung. Sommer war vor dem Wechsel auf die Führungsposition bereits als Stationsapotheker Teil des Apothekenteams des UKE.

Baehr hatte die Leitung der UKE-Apotheke seit dem Jahr 1991 inne. In dieser Zeit hat er die ersten Digitalisierungsprojekte begleitet, wie zum Beispiel die Einführung des Unit Dose Systems, das ein Jahr später mit der elektronischen Patientenakte verbunden wurde.

(Quelle: Ärzte Zeitung; UKE)

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Gründung der Arbeitsgemeinschaft für gemeinsame Gesundheitsförderungs- und Präventionsaktivitäten

 

 

Am 28. Februar haben die Landesverbände der Krankenkassen, die Ersatzkassen und der Verband der Ersatzkassen (vdek) in Hamburg eine Arbeitsgemeinschaft für gemeinsame Gesundheitsförderungs- und Präventionsaktivitäten - das "GKV-Bündnis für Gesundheit in Hamburg" - gegründet. Die Geschäftsführung übernimmt die vdek-Landes­vertretung Hamburg.

Zu den Aufgaben des "GKV-Bündnisses für Gesundheit in Hamburg" zählen die Förderung von Projekten in den Lebenswelten - Kitas, Schulen und Quartieren. Die Projekte sollen darauf abzielen, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag zu stärken. Weiterhin sollen die Krankenkassen bei der Gesundheitsförderung und Prävention in den Lebenswelten und bei der Umsetzung der Hamburger Landesrahmen­vereinbarung Prävention unterstützt werden.

Hintergrund ist das "Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" vom 15. Mai 2023, mit dem auch der Paragraf 20a SGB V neugeregelt wurde. Darin ist vorgesehen, dass die Krankenkassen bei der lebensweltbezogenen Gesundheits­förderung und Prävention Aufgaben in den Bundesländern gemeinsam wahrnehmen.

(Quelle: vdek)

 

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In Hamburg finanzieren die gesetzlichen Krankenkassen und die Stadt bereits seit Jahren gemeinsame Präventionsprojekte. An diese gute Zusammenarbeit haben die Hamburger mit der Umsetzung des Präventionsgesetzes angeknüpft.

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Versorgung

 

Vermittlungsausschuss erzielt Einigung beim Krankenhaustransparenzgesetz

 

 

Am 21. Februar hat sich der Vermittlungsausschuss mit dem Krankenhaus­transparenz­gesetz (KHTG) beschäftigt und dieses ohne Änderungen bestätigt. Dieser Schritt war nötig, nachdem der Bundesrat das KHTG Ende November an den Vermittlungsausschuss überwies (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 3 vom 5. Februar 2024). Mit dieser Entscheidung geht das KHTG am 22. März erneut in den Bundesrat. Dieser kann dann entscheiden, ob er Einspruch einlegt oder der Empfehlung des Vermittlungsausschusses folgt. Das KHTG sieht unter anderem einen staatlichen Online-Atlas zur Behandlungs­qualität der Krankenhäuser in Deutschland vor. Das Portal soll am 1. Mai starten.

Im Anschluss kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach an, dass mit Blick auf die Krankenhausreform ein Transformationsfonds kommen soll. Dieser sei mit 50 Milliarden Euro von 2025 an für zehn Jahre geplant. An dieser Summe sollen sich der Bund und die Länder je zur Hälfte beteiligen. Allerdings finanziert der Bund seinen eigenen Anteil aus dem Gesundheitsfonds, der wiederum aus den Geldern der gesetz­lichen Krankenversicherung (GKV) gespeist wird, so das Ärzteblatt.

(Quelle: Vermittlungsausschuss; Ärzteblatt; BibliomedManager; TK)

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Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Notfall abgesichert

 

 

Sollten Ausnahmesituationen eintreten wie zum Beispiel eine technische Störung der Nummer 116 117, ist der "Arztruf Hamburg" durch eine Kooperation mit dem DRK-Kreisverband Hamburg-Harburg nun abgesichert. Dessen Zentrale für Krankenbe­förderung und Notfallservice (ZKN) kann in solchen Fällen als Ersatzleitstelle für den ärztlichen Bereitschaftsdienst der Kassenärztliche Vereinigung Hamburg (KVH) dienen.

"Da der Arztruf Hamburg einen wichtigen Bestandteil der Hamburger Notfallversorgung darstellt, ist die Einrichtung einer Ersatzleitstelle als doppelter Boden zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung essenziell. Sollte unsere Leitstelle jemals ausfallen, sind wir dank der ZKN-Redundanzleitstelle stets in der Lage, den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter 116 117 aufrechtzuerhalten", sagte Caroline Roos, stellvertretende Vorstands­vor­sitzende der KV Hamburg, in einer Pressemitteilung.

(Quelle: KVH; Ärzteblatt)

 

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Sind die Vorschläge für eine Reform der Notfallversorgung ausreichend. Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, dazu im Interview "Zur Sache".

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G-BA stellt Arbeitsprogramm 2024 vor

 

 

Am 22. Februar hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) sein Arbeitsprogramm für das Jahr 2024 veröffentlicht. Prof. Dr. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA, hob mit Blick auf das Programm hervor, dass man höhere Kosten nur mit einem mit Daten nachgewiesenen Mehrwert für Patientinnen und Patienten rechtfertigen könne. Bei den Leistungsentscheidungen des G-BA gehe es darum, evidenzbasierte und damit effiziente Versorgungsangebote anzubieten.

In diesem Jahr will der G-BA etwa im Bereich der Früherkennung beraten, ob beim Mammografie-Screening künftig auch Frauen in der Altersgruppe 45 bis 50 Jahren einbezogen werden sollen. Der G-BA plant weiterhin für Kinder zwischen neun und zehn Jahren eine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung - die U10 einzuführen, um die zeitliche Lücke zwischen den Kinder- und Jugenduntersuchungen zu schließen.

Vorgesehen sind auch Beratungen zu Mindestmengen für die Chirurgie bei Magen­karzinom und Karzinomen des gastroösophagealen Übergangs (AEG Typ I-III) sowie für Major-Leberresektion. Auch der Zweitmeinungsanspruch soll weiter ausgeweitet werden - auf Patienten, denen ein Eingriff am lokal begrenzten und nicht metastasierenden Prostatakrebs empfohlen wird.

Auch im Bereich der Arzneimittel, der Psychotherapie und psychiatrischen Versorgung, Bedarfsplanung und Qualitätssicherung, sowie weitere Beratungen sind Themen auf der Agenda.

(Quelle: Ärzteblatt; G-BA)

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Hamburger Zahl

 

 

1.125-mal ist im Jahr 2023 der Hamburger ADAC-Rettungshubschrauber "Christoph Hansa" zum Einsatz gekommen. Das waren etwa 200 Flüge weniger als im Jahr zuvor. Zu 33 Prozent waren Notfälle des Herz-Kreislauf-Systems der Grund für die Einsätze.

(Quelle: ADAC; Hamburger Abendblatt)

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Zur Sache

 

Zur Sache: "GKV-Bündnis für Gesundheit in Hamburg"

 

 

In Hamburg haben die Krankenkassen und ihre Verbände die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) "GKV-Bündnis für Gesundheit in Hamburg" gegründet. Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, erklärt im Interview, warum diese Änderung notwendig war und welche Auswirkungen die Gründung der ARGE auf das Themenfeld Gesundheitsförderung und Prävention haben wird.

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Bürgerschaft

 

Parlament

 

 

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesundheits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial-politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige interessante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht.

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Anträge

 

 

22/14614 Antrag
Abwassermonitor für Drogenkonsum in Hamburg etablieren: Hamburger Abwasser regelmäßig auf Drogenrückstände untersuchen

22/14602 Antrag
Kinder und Jugendliche krisenfest machen: Gruppentherapeutische Angebote finanzieren

 

Berichte

 

 

22/14604 Bericht
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 10. Mai 2023: "Pflegestudierende entlasten und das Studienangebot bildungsgerecht ausbauen" - Drs. 22/11765

22/14539 Bericht
Jahresbericht 2024 des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg

 

Schriftliche Kleine Anfragen

 

 

22/14483 Schriftliche Kleine Anfrage
Keine Versorgung für Long-COVID-Betroffene?

22/14478 Schriftliche Kleine Anfrage
Bessere Chancen für Obdachlose - wann eröffnet das neue Pflegeheim für vulnerable Wohnungslose den Betrieb?

22/14418 Schriftliche Kleine Anfrage
Gibt es in Hamburg ausreichend Angebote in der Suchthilfe speziell für Frauen?

22/14412 Schriftliche Kleine Anfrage
Wie ist es um die Situation der Aufsichtskommission nach PsychKG bestellt?

22/14411 Schriftliche Kleine Anfrage
Wie wirken sich die gestiegenen Heimkosten in Hamburg aus?

22/14389 Schriftliche Kleine Anfrage
Vereinsamung entgegenwirken - Wieso entfaltet der Hamburger Hausbesuch "nicht vollends seine Wirksamkeit" (II)

22/14374 Schriftliche Kleine Anfrage
MVZ-Regulierungsgesetz

22/14339 Schriftliche Kleine Anfrage
Asklepios Klinik Altona: Wie steht es um die Planungen des Neubaus?

22/14305 Schriftliche Kleine Anfrage
Wie schlecht ist es mittlerweile um die fachärztliche Versorgung im Bereich der Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde (HNO) in Hamburg bestellt?

22/14304 Schriftliche Kleine Anfrage
Wenn das Kind keinen Arzt findet. Wie schlecht ist es mittlerweile um die ärztliche Versorgung von Kindern in Hamburg bestellt?

22/14303 Schriftliche Kleine Anfrage
Wie schlecht ist es mittlerweile um die zahnärztliche Versorgung in Hamburg bestellt?

22/14302 Schriftliche Kleine Anfrage
Wie schlecht ist es mittlerweile um die augenärztliche Versorgung in Hamburg bestellt?

22/14301 Schriftliche Kleine Anfrage
Wenn die Praxis nur mit Nebenjob läuft. Wie schlecht ist es mittlerweile um die Krankenversorgung in Hamburg bestellt?

 

Tagesordnungen

 

 

Mittwoch, 13. März 2024, 13:30 Uhr
Bürgerschaftssitzung

 

Termine in Hamburg

 

Aktuelle Termine

 

 

Hier finden Sie die Veranstaltungen der TK-Landes­vertretung sowie Termine zu den Themen Sozial­politik, Kranken­versicherung und Gesund­heit aus dem Gesund­heitswesen.

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Freitag, 8. März 2024

 

 

Fachtag "Sehen im Alter": Was bedeutet die Volkskrankheit "Sehverlust im Alter" für die Arbeit mit Senior*innen?

 

Montag, 11. März 2024

 

 

Fachtag "Wissenschaft trifft Praxis - Anti-Rassismus im Gesundheitswesen" der Akademie für Bildung und Karriere des Universitäts-Klinikum Eppendorf

 

an ausgewählten Montagen, 15. April bis 8. Juli 2024

 

 

HCHE Research Seminar: Vorstellung aktueller Forschungsarbeiten

 

Mittwoch, 24. April bis Samstag, 27. April

 

 

73. Wissenschaftlicher Kongress: Der Öffentliche Gesundheitsdienst - Rückenwind für Gesundheit!